Rätselraten um Kurz‘ Einvernahme
Seit Mai gilt Kanzler Kurz als Beschuldigter in einem Verfahren wegen des Verdachts der Falschaussage im IbizaUA. Dabei geht es darum, ob er über seine Rolle bei der Installierung des…
Neues Ungemach für Blümel
Offenbar hatte das Finanzministerium dem IbizaUA, trotz anderslautender Aussagen von Blümel, doch nicht alle relevanten Dokumente geliefert. Lt. Medienberichten hat der Untersuchungsausschuss jetzt erst nach der Exekution durch den Bundespräsidenten…
Exekution im Finanzministerium
Das gab es auch noch nie in Österreich! Der Bundespräsident lässt das Finanzministerium exekutieren und das Straflandesgericht Wien hält Nachschau, ob der Finanzminister alle relevanten Unterlagen an den IbizaUA geliefert…
Korruption hier wie dort
Was Österreich und Tschechien gemeinsam haben, ist, dass ihre Regierungsspitzen den Ruf genießen, weniger das Wohl ihrer Länder im Sinn zu haben, dafür aber umso mehr ihr eigenes und das…
Alles drängt zum Licht
Bundeskanzler Kurz und sein Kabinettschef werden nun von der WKStA als Beschuldigte geführt. Der Vorwurf lautet, dass beide vor dem IbizaUA die Unwahrheit bezüglich der Rolle des Bundeskanzlers bei der…
Das Früchtchen muss geerntet werden
Der Bundeskanzler versucht gerade die Republik zu pflanzen. Der VfGH hatte Kurz mit Fristsetzung aufgefordert, dem IbizaUA, alle abstrakt relevanten E-Mails aus der Zeit der schwarzblauen Regierung zur Verfügung zu…
Das Land in dem die Transparenz verkümmert
Österreich ist ein Land, in dem die Korruption blüht. Die Bemühungen, dies zu ändern, sind nicht sehr ausgereift. Da darf man sich dann schon einmal Fragen, warum das so ist,…
Licht in die Separees der Macht!
Als Piratenpartei sehen wir im niederschwelligen Zugang zu Informationen, eine demokratiepolitische Grundvoraussetzung. Denn erst das Wissen um Entscheidungsgrundlagen ermöglicht das Erkennen von Zusammenhängen und einen Diskurs auf Augenhöhe. Hinzu kommt,…
Schwarzgrünes Fiasko
Nach nicht einmal einem vollen Jahr ist die schwarzgrüne Partie, die das beste aus beiden Welten vereinigen wollte, in vielerlei Hinsicht am Ende. Das Versagen ist grandios und wird Tag…
Der Kaspar fürs Grobe
Immer wenn Innenminister Nehammer plötzlich aus dem Nichts und ohne Anlass mit irgend einem Larifari-Vorschlag aufwartet ("Nehammer will Drohnen gegen illegale Migration einsetzen") - und das tut er oft -…