Uploadfilter – was geht?
Nun ist es fix, dass der EU-Rat, also genauer gesagt, die für Landwirtschaft und Fischerei zuständigen Minister*innen am aller Voraussicht nach, die Urheberrechtsreform final abnicken werden, wenn kein Wunder geschieht.…
Erwin Pröll (ÖVP) als Ritter von fragwürdiger Gestalt – oder: die rechte Tafelrunde
Der ehemalige Landeshauptmann von Niederösterreich, Erwin Pröll (ÖVP), ist seit 2011 Ehrenritter der Lazarus Union (CSLI). Dass die Annahme dieses Titels eine pikante Angelegenheit war, scheint ihm damals…
Bananenrepublik?
Die abgelaufene Nationalratswoche war geprägt durch rechtsradikale Verstrickungen von Proponenten der schwarzblauen Regierungsparteien in der Vergangenheit und Gegenwart. Zunächst erwischte man Vizekanzler Strache dabei, wie er still und heimlich…
Jetzt geht der Kampf gegen Uploadfilter und Linktax erst so richtig los
Nachdem wir gestern nach dem Abstimmungsergebnis im EU-Parlament alle sehr niedergeschlagen waren, weicht diese Stimmung nun neuer Entschlossenheit. Erste Spontandemos in Deutschland, der Wille der Aktivist*innen, auch in Österreich, weiter…
Der Pyrrhussieg der alten Garde
Heute hat das Europaparlament der EU-Urheberrechtsrichtline mit Uploadfiltern und Linktax zugestimmt. Das ist eine bittere Entscheidung gegen die Freiheit im Internet und ein Schlag ins Gesicht aller jener meist jungen…
Demo-Wochenende – Ihr seid großartig!
Die Proteste gegen Uploadfilter und Linksteuer haben vor der Abstimmung im EU-Parlament am kommenden Dienstag, an diesem Wochenende ihren Höhepunkt erreicht. In 83 europäischen Städten sind hunderttausende, vor allem…
Newsletter extra – SaveTheInternet Demo-Tag am 23. März 2019
Ahoi! Liebe Pirat*innen, liebe Newsletterempfänger*innen! Am Samstag ist es nun so weit. Auf den Straßen und Plätzen Europas versammeln sich die Menschen, um laut und friedlich gegen Uploadfilter und…
reGIERung
Während die schwarzblaue Rechtsregierung bei den Sozialausgaben fleißig spart, gönnt sie sich selbst und ihren etablierten Mitbewerbern bei der Parteienförderung künftig eine automatische Anpassung mit jährlichen Erhöhungen. Den Gürtel…
Klimaschutz jetzt!
In ganz Österreich haben heute die Schüler*innen beim weltweiten Klimastreik mitgemacht. Allein in Wien waren, je nach Quelle, bis Menschen für nachhaltige Maßnahmen zum Klimaschutz auf der Straße. Auch in…
Außenpolitik als Farce
Österreichs Außenministerin Kneissl trifft in Moskau "geheim" den russischen Präsidenten Putin - und sie sprechen über Enten. Das sagt viel über die Ernsthaftigkeit österreichischer Außenpolitik und über den Zustand von…