Wer hat es verbockt?
Anschober ist mit sich und der Krisenpolitik von Schwarzgrün zufrieden. Wenn der Sozialminister heute erklärt, die Regierung sei auf die zweite Corona-Welle gut vorbereitet gewesen, dann ist das schlichtweg ein…
Schwarzgrünes Fiasko
Nach nicht einmal einem vollen Jahr ist die schwarzgrüne Partie, die das beste aus beiden Welten vereinigen wollte, in vielerlei Hinsicht am Ende. Das Versagen ist grandios und wird Tag…
Staat und Religion
Am 8. Dezember soll nun also im österreichischen Parlament eine "adventliche Gebetsfeier" unter dem Motto "Hoffnung in der Krise" stattfinden. Die Einladenden sind der Präsident des Nationalrats, Wolfgang Sobotka, die…
Macho, Macho
Heute ist kein guter Tag für die Frauen in der österreichischen Innenpolitik. Einerseits musste sich SPÖ-Obfrau Rendi-Wagner, die sonst nur gewohnt ist, von Doskozil gedisst zu werden, vom ÖVP-Politfossil Andreas…
Extrawürste für die Kirchen
Der verschärfte Lockdown kommt, aber die Kirchen bleiben offen. Das soll uns mal eine/r wissenschaftlich begründen. Schließlich gab es in Kirchen immer wieder Corona-Cluster. Wenn nun Österreichs Bischöfe sagen, "Die…
Wo rohe Kräfte sinnlos walten …
Schon lange liebäugelt die ÖVP mit der Präventivhaft und der weiteren Perfektionierung des Überwachungsstaates. Die Grenzen, die die Verfassung setzt, haben dabei nie eine Rolle gespielt. Dabei haben die Türkis-Schwarzen…
Lockdown
Das "Licht am Ende des Tunnels", von dem der Kanzler im Sommer sprach, war ein entgegenkommender Zug. Ab Dienstag haben wir nun den zweiten Lockdown mit Ausgangsbeschränkungen von 20…
Änderungen im Studienrecht: Wozu das Ganze und warum jetzt?
Das nennt man Prioritätensetzung! Offenbar plant Schwarzgrün mitten in der Corona-Krise Studierenden Knüppel zwischen die Füße zu werfen, die besonders jene treffen, die nicht besonders privilegierten Familien entstammen und sich…
Liebe Menschen,
heute gibt sich der Kanzler der Republik Österreich staatsmännisch und badet wie so oft in hohlem Pathos und leeren Phrasen. Doch es mag ihm nicht recht gelingen, denn auch hier…
Wo bleibt die soziale Agenda der Regierung
Die Corona-Zahlen steigen, die Wirtschaftskrise hält an, die Armut wird immer sichtbarer. Jetzt drohen weitere Entlassungen und Insolvenzen, die Heizsaison hat begonnen. Ob da Einmalzahlungen und die von Regierung und…