Licht in die Separees der Macht!
Als Piratenpartei sehen wir im niederschwelligen Zugang zu Informationen, eine demokratiepolitische Grundvoraussetzung. Denn erst das Wissen um Entscheidungsgrundlagen ermöglicht das Erkennen von Zusammenhängen und einen Diskurs auf Augenhöhe. Hinzu kommt,…
Klima der Angst
Nachdem Message Control und ein Millionen- Werbebudget nicht mehr reichen vom Versagen und den Skandalen der ÖVP abzulenken und medial für gutes Wetter zu sorgen, verlegt sich die Kurz-Partei auf…
Fröhliche Urständ der Superspreader
Derweil sind in Wien, trotz der Ausreisebeschränkungen, unbehelligt Demobusse aus Tirol zu einer verbotenen Corona-Protest-Kundgebung eingetroffen, und deren Insass*innen nun ohne Masken unterwegs: Innenminister Nehammer hat offensichtlich nichts mehr im…
Rücktrittskultur Fehlanzeige
Nach dem Verteidigungsstatement von Blümel hat sich nichts geändert und es wurde auch nichts entkräftet. Es ist das gute Recht des Finanzministers die Causa aus seiner Sicht darzustellen und zu…
Panik im Kurz-Umfeld
Die Einschläge in der Casinos-Causa kommen dem Kanzler immer näher und in der ÖVP bricht panische Unruhe aus. Sobotka verließ den IbizaUA und die Regierungsparteien halten Krisensitzungen ab. Nach der…
Mit Schwarzgrün steht keine Energiewende in Aussicht
Dieser Tage hat sich Kanzler Kurz (ÖVP) in deutschen Medien für den Bau der Nordstream 2-Pipeline ausgesprochen: Ich begrüße, dass die deutsche Bundesregierung weiter an Nord Stream 2 festhält. Indessen…
Neuwahlen in der Pandemie?
Wenn sich die Grünen einen Rest an Glaubwürdigkeit erhalten wollen und die ÖVP an ihrer Linie der menschenfeindlichen Abschiebepolitik festhält steht die Koalition morgen, Donnerstag, zur Disposition. Das wäre dann…
Legal, illegal, scheißegal!
Und wieder plant die schwarzgrüne Regierung mit der Uni-Novelle ein Gesetz, das lt. Expert*innen verfassungswidrig ist. Im Gespräch mit dem STANDARD erklären Verfassungsrechtler: Die vorgesehene Entmachtung der Senate im türkis-grünen…
Ein Ausbund an Scheinheiligkeit
Damit, höchst unmoralisches Handeln als Verantwortungsethik zu verbrämen, hat die ÖVP den Gipfel der Heuchelei und Schäbigkeit erklommen: Wenn die Präsidentin der "Politischen Akademie der ÖVP" nun sagt, "man kann…
Schwarzgrünes Fiasko
Nach nicht einmal einem vollen Jahr ist die schwarzgrüne Partie, die das beste aus beiden Welten vereinigen wollte, in vielerlei Hinsicht am Ende. Das Versagen ist grandios und wird Tag…