Nehammer muss reagieren
Am letzten Samstag hielt Viktor Orbán, der ungarische Autokrat, seine mittlerweile berüchtigte Rede in Băile Tușnad, wo seine Partei Fidesz jährlich ihre Sommerakademie abhält. Der in Rumänien liegende Ort, auf…
Schicksalswahl in Ungarn steht bevor
Am 3. April 2022 wird in Ungarn das Parlament neu gewählt. Nach weiteren vier Jahren mit Zweidrittelmehrheit im Parlament (und insgesamt zwölf Jahren Alleinherrschaft) sagen die Umfragen wieder einen Wahlsieg…
Sie dürfen nicht gewinnen!
Die erzreaktionären Regierungen in Ungarn und Polen proben den Aufstand gegen die EU und drohen mit einer Haushaltsblockade, da die Europäische Union die Zahlung von Fördermitteln von der Einhaltung rechtsstaatlicher…
Die Menschlichkeit bleibt nur verbal
Der heute von SPÖ, Grünen und NEOS mitgetragene Beschluss des Wiener Landtags, hundert Kinder aus den griechischen Flüchtlingslagern in der Stadt aufzunehmen, ist unter menschlichen Gesichtspunkten das Mindeste, was ein…
Orban hat viele Freunde
Rechtsradikalen und autoritären Politikern sind NGOs, die Missstände thematisieren, dagegen angehen oder Menschen unterstützen, die von ihnen nicht geschätzt werden, oft ein Dorn im Auge. In Österreich fuhr Schwarzblau verbale…
Mehr Glück als kritische Haltung
So schnell kann es gehen. Und wer jetzt meint, wir wären hier in Österreich vor autoritärstaatlichen Bestrebungen gefeit, der möge sich an das Folgende erinnern: Überwachungspaket Angriffe auf…
Die illiberale Demokratie
Es war am 26. Juli 2014 im rumänischen Städtchen Băile Tușnad (ung. Tusnádfürdő) als Viktor Orbán jene Schlüsselrede hielt, die seither seine Politik bestimmt und in der er die liberale…
Der Kurz und sein Schnitzel
Es gibt zwei Parteien in Österreich, die ohne Unterlass bewusst gegen Europa polemisieren, Nationalismus fördern und demagogische Reden schwingen. Die eine ist die FPÖ, die andere die ÖVP. Auch…
Ein Journalismus, der nicht kritisch hinterfragt, ist bestenfalls Marketing für die Mächtigen
Morgen, am 3. Mai ist der internationale Tag der Pressefreiheit. Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat sich unmissverständlich dazu geäußert – und wer zwischen den Zeilen der präsidialen Zurückhaltung lesen…
Zensur – der Umbau läuft!
Der ORF hat sich selbst zensiert und einen Satire-Beitrag, der unter anderem die Vergangenheit von Strache im rechtsextremen Milieu aufs Korn nimmt, aus seiner Mediathek entfernt. Die zensierte…