Motivationsschub für die Piratenpartei
Das letzte Wochenende ist für die österreichischen Pirat*innen sehr erfolgreich verlaufen. Auf der Bundes-Generalversammlung in Graz konnten wir die Parteiorgane frisch besetzen. Peter „PeterTheOne“ Grassberger (Steiermark), ein in vielen Parteigremien…
Transparenz sieht anders aus
Gestern hatten wir uns darüber beklagt, dass die Öffentlichkeit im Dunklen darüber gelassen wird, ob der Kanzler in der ihm vorgeworfenen Falschaussagen-Causa bereits einvernommen wurde: Heute meldet sich Kurz selbst…
Rätselraten um Kurz‘ Einvernahme
Seit Mai gilt Kanzler Kurz als Beschuldigter in einem Verfahren wegen des Verdachts der Falschaussage im IbizaUA. Dabei geht es darum, ob er über seine Rolle bei der Installierung des…
Lobbypolitiker*innen zementieren Menschen- und Tierleid
Der Exzessive Einsatz von Antibiotika in der industriellen Massentierhaltung führt zu Resistenzen und dazu, dass die Medikamente bei vielen Menschen nicht mehr wirken: Die Piratendelegation im EU-Parlament ist deshalb einer…
Ehrerweisung
In Salzburg findet der ÖVP-Bürgermeister nichts dabei, dass nationalsozialistisch vorbelastete Straßennamen erhalten bleiben: „In der seit Jahren geführten Debatte, wie die Stadt Salzburg mit Straßennamen zu Ehren von Nationalsozialisten, SA-…
Die ÖVP schert sich um gar nichts
Ganz so, als ob die Gesundheitskrise schon vorbei wäre und wir nicht in der vierten Welle stecken würden, zelebriert die ÖVP in Oberösterreich ihre Wahlkampfveranstaltung im mit Menschen vollgefüllten Bierzelt.…
Druck aus Minsk – im Ernst?
Über und organisiert durch Belarus versuchten im August lt. polnischen Angaben 3000 Menschen nach Polen einzureisen. In Litauen sollen es in den letzten Monaten 4000 gewesen sein, die aus Kleinasien…
Pensionsanwärter*innen aufgepasst, die ÖVP hat es auf euch abgesehen!
AMS-Vorstand Kopf erweist sich weiterhin als wertvoller neoliberaler Stichwortgeber für die ÖVP. Zuletzt forderte er in der „Kleine Zeitung“ ein Anheben des Pensionsantrittsalters: „Es ist ökonomisch nötig, an den Pensionsschrauben…
Die ÖVP dopt
Es ist amtlich. Die ÖVP verzerrt durch die Überschreitung der gesetzlichen Höchstgrenzen bei den Wahlkampfkosten geplant den demokratischen Wettbewerb zu ihren Gunsten: Damit verhält sich die Volkspartei wie ein Sportverband,…
Gesichtserkennung in Österreich und anderswo
Wir haben schon des öfteren darauf hingewiesen, dass die Technik der biometrischen Gesichtserkennung extrem fehleranfällig ist. Für Betroffene kann es sehr verhängnisvoll sein, wenn sie plötzlich unter falschen Verdacht geraten.…