Die Pflanzereien des Herrn Schallenberg (ÖVP)
"Unser Engagement f. Menschenrechte @UNHumanRights geht auch in Krisenzeiten ungebrochen weiter", erklärt das österreichische Außenministerium auf Twitter. Große Worte, wenn man bedenkt, dass die Regierung Kinder bei Nacht und Nebel…
Um Kurz und Kragen
Mit dem Wortlaut der Durchsuchungsanordnung für das Haus Blümel und dem heutigen Brief das Bundeskanzlers an die WKStA drängt sich die Annahme auf, dass Kurz auch ohne dieses Schreiben sich…
Es braucht 1 Million Unterschriften gegen automatisierte Gesichtserkennung in der EU
Tu was, sei eine/r der Ersten! In Österreich wird Gesichtserkennung ausufernd betrieben, auch bei kleinen Delikten. Jede/r ist verdächtig, niemand kann sich dem bei Betreten des öffentlichen Raums entziehen. Dabei…
Klima der Angst
Nachdem Message Control und ein Millionen- Werbebudget nicht mehr reichen vom Versagen und den Skandalen der ÖVP abzulenken und medial für gutes Wetter zu sorgen, verlegt sich die Kurz-Partei auf…
Fröhliche Urständ der Superspreader
Derweil sind in Wien, trotz der Ausreisebeschränkungen, unbehelligt Demobusse aus Tirol zu einer verbotenen Corona-Protest-Kundgebung eingetroffen, und deren Insass*innen nun ohne Masken unterwegs: Innenminister Nehammer hat offensichtlich nichts mehr im…
Panik im Kurz-Umfeld
Die Einschläge in der Casinos-Causa kommen dem Kanzler immer näher und in der ÖVP bricht panische Unruhe aus. Sobotka verließ den IbizaUA und die Regierungsparteien halten Krisensitzungen ab. Nach der…
Günther Platter, der Superspreader des Todes
Keine Landesregierung hat in der Corona-Krise so versagt und ist so vielen Fehleinschätzungen erlegen, wie das schwarzgrüne Bündnis des Günther Platter in Tirol. Angefangen hat es in Ischgl, wo sie…
Genug der Empathielosigkeit!
Einmal mehr hat Innenminister Nehammer sich in einem Ö1-Interview gegen die Aufnahme von Kindern aus Kara Tepe ausgesprochen. Begründet hat er es damit, dass eine Aufnahme "Symbolpolitik" sei. Tatsächliche Symbolpolitik…
Lockdownverlängerung
Nachdem die Regierung den Sommer verschlafen hat, von einem in das nächste legistische und logistische Loch gefallen ist, das Contact Tracing zusammengebrochen ist, in den Seniorenheimen immer wieder Cluster entstanden…
Freie Bahn für Rechtsextreme, Nazis und Schwurbler*innen
Bei der Coronademo in Wien, ist heute weitestgehend ohne Maske und Abstand zusammengewachsen, was zusammengehört - Verschwörungstheoretiker*innen, Neonazis, FPÖ, Strache, Sellner und Küssel: Link 1 & Link 2 An Gewaltbereitschaft…