Die österreichische Außenpolitik scheitert im selbst gesponnenen Netz der Demagogie
Österreichs Außenminister Schallenberg (ÖVP-Ticket) ist schon ein besonders geländegängiger Zyniker auf dem diplomatischen Parkett. Einerseits bestätigt er, dass die Taliban in Afghanistan mit ihrer militärischen Offensive den Wunsch der afghanischen…
Das Früchtchen muss geerntet werden
Der Bundeskanzler versucht gerade die Republik zu pflanzen. Der VfGH hatte Kurz mit Fristsetzung aufgefordert, dem IbizaUA, alle abstrakt relevanten E-Mails aus der Zeit der schwarzblauen Regierung zur Verfügung zu…
Herr K. und die rechtsrechte Versuchung
Nach einem Bericht von , wollte Kurz in dieser Woche die Zusammenarbeit mit den Grünen beenden und im fliegenden Wechsel die beiden Ibizaparteien in einer neuen schwarz-blauen Koalition wiedervereinigen. Nur…
Schwarzgrünes Fiasko
Nach nicht einmal einem vollen Jahr ist die schwarzgrüne Partie, die das beste aus beiden Welten vereinigen wollte, in vielerlei Hinsicht am Ende. Das Versagen ist grandios und wird Tag…
Gelichter im Dunklen
Der IbizaUA hat uns viel darüber gelehrt, wie Umfärbungen und die Vergabe hochdotierter Posten an Parteigänger*innen der Regierung erfolgen. Solche Dinge laufen immer im Verborgenen, Nicht selten drängt sich die…
Die Menschlichkeit bleibt nur verbal
Der heute von SPÖ, Grünen und NEOS mitgetragene Beschluss des Wiener Landtags, hundert Kinder aus den griechischen Flüchtlingslagern in der Stadt aufzunehmen, ist unter menschlichen Gesichtspunkten das Mindeste, was ein…
Kurz und die Anbiederung an den äußersten rechten Rand
De facto dauert bei Flucht und Vertreibung auch unter Schwarzgrün die inhumane Politik der geplatzten schwarzblauen Regierung unverändert an. Das sieht man zB daran, dass sich Österreich strikt weigert, Menschen…
Die Verachtung der Institutionen der Republik
Nach den lächerlichen Auftritten im Ibiza Untersuchungsausschuss, wo die Regierungsmitglieder mit ihren "Erinnerungslücken" ihre Respektlosigkeit gegenüber dem Nationalrat deutlich zelebriert haben, wurde gestern Abend, der Nationale Sicherheitsrat das nächste Opfer…
Verantwortung in der Krise
Die Piratenpartei hält sich nie zurück, wenn es darum geht, Regierungshandeln kritisch zu hinterfragen und Fehlentwicklungen aufzuzeigen, wo es sich aufdrängt und wo es nötig ist. Dazu hatten wir unter…
Schwarzgrün zockt mit den Existenzängsten der Menschen
Die finanzielle Schieflage bei der von Schwarzblau neugeschaffenen ÖGK sowie die jüngsten Aussagen von Personen aus dem Kurz-Dunstkreis dazu, lösen Verunsicherung bei den Menschen in Österreich aus. So hatte Multifunktionär…