Österreich und das Virus
Als Piratenpartei reagieren wir immer ganz besonders sensibel, wenn es um die Einschränkung von Freiheitsrechten geht. Bei den heute getroffenen Entscheidungen der Regierung werden die Versammlungsfreiheit und die Personenfreizügigkeit ganz…
Schluss mit der Diskriminierung!
Seit 1918 gibt es in Österreich das allgemeine Wahlrecht für Frauen, aber über 100 Jahre hat es gedauert, bis mit Brigitte Bierlein die erste Frau Bundeskanzlerin wurde. Eine Bundespräsidentin hatten…
Der Fisch stinkt vom Kopf her
Der Fisch stinkt vom Kopf her In einem Land in dem der Kanzler keinen Genierer hat, von „illegaler Migration“ zu sprechen, die auflagenstärksten Zeitungen manipulativ Stimmung machen, ein Innenminister das…
Viel zu wenig!
Jetzt sitzen die Grünen nach ihrem intensiven Klimawahlkampf 2019 in der Regierung. Getan hat sich in Sachen Klimapolitik bisher allerdings wenig. Selbst zur Erfüllung des unzulänglichen Klimaplans der Bundesregierung seien…
Vorbilder
Wenn wir heute über Hass im Netz reden, dann sollten wir uns auch überlegen, wie Menschen außerhalb des Netzes miteinander umgehen. Besonders interessant ist in diesem Zusammenhang, wie sich jene…
Die Schande Europas
Gestern hat Innenminister Nehammer das harte Vorgehen der Staatsorgane gegen die Flüchtenden in Griechenland in der ZIB2 gelobt. Heute wurde ein Mensch von Grenzwächtern erschossen und Zigtausende befinden sich in…
Der Mundschutz, die Burka und das Virus
Zwar ist die Sinnhaftigkeit im Alltagsleben umstritten, doch gibt es auch in Österreich, Menschen, die sich mittels Mundschutz vor dem Corona-Virus schützen wollen. Nun stellt es selbst die AUA ihrem…
Der erpressbare Kontinent
An der türkisch-griechischen Grenze spielen sich nun die hässlichen Szenen ab, mit denen Sebastian Kurz bereits im Wahlkampf 2017 kokettierte. Auf dem Heraufbeschwören solcher Bilder hat er seinen Wahlerfolg aufgebaut.…
Von der Leyen auf Abwegen
Grundsätzlich ist es gut, wenn afrikanische und europäische Politiker*innen nach Lösungen für gemeinsamen Herausforderungen suchen und miteinander kommunizieren. Baustellen gäbe es viele, wie etwa die Beseitigung von Fluchtursachen, Klimapolitik oder…
Wir geben keine Ruhe – Uploadfilter müssen weg!
Etwa ein Jahr ist es nun her, dass die Netzgemeinde auf den Straßen und Plätzen Europas zusammen mit uns Pirat*innen gegen Uploadfilter und Linktax protestiert hat. Unsere damalige Piratenabgeordnete Julia…