Einberufung der Bundesgeneralversammlung 2019
Ahoi liebe Piratinnen und Piraten! Wir haben ein sehr gutes Jahr seit der letzten BGV hinter uns. Wir können einen stabilen Kontostand vorweisen, wir haben uns in verschiedenen Organisationen eingebracht…
Registrierungspflicht für Forennutzer – PA & Stellungnahme
Untenstehend erhalten Sie eine Stellungnahme der Piratenpartei Österreichs im parlamentarischen Begutachtungsverfahren zum "Bundesgesetz über Sorgfalt und Verantwortung im Netz; KommAustria-Gesetz, Änderung (134/ME)“. Kritik am Ministerialentwurf des Bundeskanzleramts zur Registrierungspflicht…
Newsletter extra – Mumble-Treffen am Mittwoch – Nationalratswahlen im September
Ahoi! Liebe Pirat*innen, liebe Newsletterempfänger*innen! Nach dem Scheitern der schwarzblauen Regierung infolge „Ibizagate“ stehen uns im September Neuwahlen bevor. Auf die Hintergründe, die dazu führten, brauchen wir hier nicht einzugehen,…
Digitalsteuergesetz 2020 – PA & Stellungnahme
Untenstehend erhalten Sie eine Stellungnahme der Piratenpartei Österreichs im parlamentarischen Begutachtungsverfahren zum „Digitalsteuergesetz 2020 und Umsatzsteuergesetz 1994 (132/ME)". Kritik am Ministerialentwurf des Finanzministers zur Erfassung von IP-Adressen auf Vorrat. Piraten-Bundesvorstand…
Asyl für Assange in Österreich – Petition
Jetzt die Petition unterzeichnen. Nach der Festnahme Assanges hat der UN-Folterexperte Nils Melzer vor einer Auslieferung in die USA gewarnt, da dem Whistleblower dort Folter drohe. Für den Verrat…
BBU-Errichtungsgesetz / PA & Stellungnahme
Sehr geehrte Pressevertreter*innen, im folgenden Text finden Sie eine Stellungnahme der Piratenpartei Österreichs im parlamentarischen Begutachtungsverfahren zum BBU-Gesetz. Piraten-Bundesvorstand Harald Bauer dazu: So ein unverhohlen von fremdenfeindlicher…
Jetzt geht der Kampf gegen Uploadfilter und Linktax erst so richtig los
Nachdem wir gestern nach dem Abstimmungsergebnis im EU-Parlament alle sehr niedergeschlagen waren, weicht diese Stimmung nun neuer Entschlossenheit. Erste Spontandemos in Deutschland, der Wille der Aktivist*innen, auch in Österreich, weiter…
Demo-Wochenende – Ihr seid großartig!
Die Proteste gegen Uploadfilter und Linksteuer haben vor der Abstimmung im EU-Parlament am kommenden Dienstag, an diesem Wochenende ihren Höhepunkt erreicht. In 83 europäischen Städten sind hunderttausende, vor allem…
Newsletter extra – SaveTheInternet Demo-Tag am 23. März 2019
Ahoi! Liebe Pirat*innen, liebe Newsletterempfänger*innen! Am Samstag ist es nun so weit. Auf den Straßen und Plätzen Europas versammeln sich die Menschen, um laut und friedlich gegen Uploadfilter und…
Newsletter März 2019
Betreff: Einleitung – Demo SaveTheinternet; Europawahl 2019; Klimapolitik; Volksbegehren Soziales Österreich; Parteiarbeit; Sonstiges Ahoi! Liebe Pirat*innen, liebe Newsletterempfänger*innen! Es ist Anfang März und wir erleben frühlingshafte Tage –…