Betreff: Einleitung – Demo SaveTheinternet; Europawahl 2019; Klimapolitik; Volksbegehren Soziales Österreich; Parteiarbeit; Sonstiges
 
Ahoi!
Liebe Pirat*innen,
liebe Newsletterempfänger*innen!
 
Es ist Anfang März und wir erleben frühlingshafte Tage – nicht nur was das Wetter angeht. Nach den Erfolgen in den europäischen Nachbarländern, sind die Piraten plötzlich auch in Österreich wieder cool.
 
Was ist passiert?
 
Wir haben in den letzten Jahren in Europa eine etablierte Politik erlebt, die in einer Zeit des gesellschaftlichen und technologischen Umbruchs nur noch visionsfrei von den Ängsten jener getrieben ist, die ihr wohliges Heil in der Wiedererrichtung alter und gewohnter Zustände sehen und die Aufgaben, die Gegenwart und Zukunft stellen, gerne übersehen.
 
Vergessen hat man dabei aber auf eine Jugend, die den Anspruch erhebt, sich genau diesen Herausforderungen zu stellen und ihre Bewältigung aktiv zu gestalten. Das hatten die Kapitäne der Politik so nicht auf dem Radar, und deshalb reagieren sie mit Unverständnis und einer unerträglichen Präpotenz auf die ihnen so lästigen Bewegungen wie FridaysForFuture oder SaveYourIntermet.
 
Mit Julia Reda haben wir eine Abgeordnete im EU-Parlament, die seit Jahren unsere Internetkultur, die ja vor allem eine Kultur der jungen Menschen ist, mit Fleiß und Leidenschaft verteidigt, und die wie keine Zweite glaubwürdig und beharrlich für den Kampf gegen Uploadfilter und einflussreiche Lobbys steht.
 
Das merken die Menschen, und deshalb ist es auch kein Wunder, dass wir für sie als Piratenpartei auch wieder interessant werden. Alle Beteiligten, von Julia Reda angefangen über die Kolleg*innen in Europa bis hin zu uns hier in Österreich, haben im entscheidenden Moment das Richtige getan, um zu signalisieren, dass wir den Kampf gegen Artikel 11 und 13 der EU-Urheberrechtsrichtlinie aufnehmen und für die Internetkultur eintreten – und genau als das werden wir auch erkannt: Als Sprachrohr einer jungen marginalisierten Generation.
 
Dass das so ist, merkt man z.B. an den „Julia“-Sprechchören bei der Demo in Stuttgart, an den Zugriffszahlen unserer Homepage und an den vielen Interessenten & Neumitgliedern.
 
Es besteht die durchaus berechtigte Hoffnung, dass die Piraten personell wesentlich gestärkt im nächsten EU-Parlament vertreten sein werden. Diese Präsenz wird sich auch auf unsere Situation in Österreich auswirken. Man wird sich schwerer damit tun, unsere Positionen weiterhin zu ignorieren.
 
Wir sind nahe daran, den Trend zu drehen und wieder zu wachsen. Das eröffnet uns die Möglichkeit, gemeinsam Zukunftspolitik zu gestalten. Es ist an der Zeit, dass du dich im Rahmen deiner Möglichkeiten einbringst und an der Erfolgsgeschichte der Piratenpartei mitschreibst. Wer jetzt nicht mitmacht, war dann nicht dabei ;).
 
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*Demo SaveTheInternet*
 
Am 23. März 2019 findet im Rahmen eines europaweiten Aktionstags die große SaveTheInternet Demo in Wien gegen Artikel 11 und 13 der EU-Urheberrechtsrichtlinie statt.
 
Neben vielen Netzaktivisten, Influencern und Organisationen, beteiligt sich daran auch die Piratenpartei. Wir unterstützen die Demonstration nicht nur ideell, sondern helfen auch bei der Organisation und haben für die Durchführung ein Budget in Höhe von 500 EUR zur Verfügung gestellt, mit dem Kosten wie die Miete von Equipment, Transport, Armbinden für Ordner etc., abgedeckt werden.
 
Wir hoffen dabei auf rege Unterstützung und Teilnahme der Basis an der Demonstration, damit sie zu einem starken Zeichen gegen die Zerstörung des Internets, wie wir es kennen, wird.
 
Demotag: Samstag, 23. März 2019
 
Zeit: 15:30 Uhr bis 20:00 Uhr
 
Ort: Christian-Broda-Platz, 1060 Wien; gegenüber Westbahnhof
 
Gastgeber: SaveTheInternet Austria
 
Schon (intern) bestätigte Demonstrationen finden am 23.03. in folgenden Ländern statt:
Belgien, Deutschland, Finnland, Holland, Luxemburg, Österreich, Polen, Portugal, Rumänien, Schweden, Schweiz, Slowenien, Spanien, Tschechien; Wir erwarten Infos zu Frankreich, Italien & Dänemark.
 
Falls du Fragen hast oder bei der Vorbereitung mitarbeiten möchtest: bv@piratenpartei.at
Oder komm direkt auf den SaveTheInternet Discord-Server unter: discord.savetheinternet.info
 
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*Europawahl 2019*
 
Auch wenn die Piratenpartei in Österreich nicht antritt, so fiebern wir doch mit unseren europäischen Schwesterparteien einem gemeinsamen Erfolg bei der Europawahl entgegen. Es gibt ein gemeinsames europäisches Wahlprogramm der Piratenparteien, das auch die ppAT unterzeichnet hat.
 
Mit hoher Wahrscheinlichkeit werden unsere tschechischen Freunde gleich mit mehreren Abgeordneten ins EU-Parlament einziehen. Auch in Deutschland stehen die Chancen gut, das Mandat zu verteidigen. Des weiteren haben auch die Luxemburger Chancen, und vielleicht überrascht auch eine der übrigen Schwesterparteien.
 
Fakt ist, dass die Piraten aller Wahrscheinlichkeit nach personell gestärkt aus der Europawahl hervorgehen und die Arbeit von Julia Reda, die die qualitative Messlatte sehr hoch gelegt hat, weiterführen werden.
 
Für Österreicher, die im Ausland leben, und EU-Bürger, die in Österreich ihren Hauptwohnsitz haben, besteht die Möglichkeit, sich bis 12. März 2019 in die österreichische Wählerevidenz für die Wahl zum EU-Parlament einzutragen. Informationen darüber, gibt es hier: https://www.help.gv.at/Portal.Node/hlpd/public/content/32/Seite.320631.html#heading_Auslandsoesterreicher
 
Ebenso können sich EU-Bürger entscheiden, in ihrem Herkunftsland zu wählen – und Österreicher, die in einem anderen EU-Land ihren Hauptwohnsitz haben, können natürlich auch dort wählen. Das ist besonders dann sinnvoll, wenn dort eine Piratenpartei antritt, wie in Tschechien, Luxemburg, Deutschland, Schweden, Frankreich, Katalonien, Italien oder Slowenien.
 
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*Klimapolitik*
 
Als Zukunftspartei muss es für uns eine Selbstverständlichkeit sein, Antworten für die Herausforderungen unserer Zeit zu suchen und zu finden. Wenn wir als Gesellschaft die Erderwärmung und die Klimakatastrophe stoppen wollen, können wir die Dinge nicht einfach laufen lassen, sondern sind aufgefordert, durch wirksame Maßnahmen gegenzusteuern.
 
Deshalb steht im Liquid ein Antrag zu einem Programmpunkt „Klimapolitik“ zur Diskussion und Abstimmung, der im Pad und bei einer Besprechung im Rahmen eines Themenabends von der Basis gemeinschaftlich erarbeitet und diskutiert wurde.
 
Auch hierbei kannst du dich als Mitglied beim Text einbringen und darüber mit abstimmen: https://liquid.piratenpartei.at/initiative/show/7031.html
 
Änderungsvorschläge kannst du im Liquid einbringen oder an den BV schicken: bv@piratenpartei.at
 
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*Volksbegehren*
 
Zu dem geplanten Volksbegehren für ein soziales Österreich gibt es mittlerweile einen Textentwurf. Falls du Ergänzungen oder Änderungsvorschläge dazu hast, schreibe diese bitte einfach ins Pad: http://pad.piratenpartei.at/p/volksbegehren-soziales-oesterreich
 
Um viele Menschen, die von einem Erfolg dieses Volksbegehrens profitieren würden, erreichen zu können, bedarf es natürlich auch eines hohen Maßes an Engagement. Besonders hier besteht noch Bedarf an beherzten Mithelfern, damit wir Österreich zu einem Staat machen können, der den Erfolg seiner Wirtschaft in wirtschaftliche Absicherung für alle verwandelt.
 
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*Parteiarbeit*
 
Es sind noch immer Organfunktionen im BV, der BGF und im Schiedsgericht zu besetzen. Einige Landessprecher-Funktionen sind vakant. In der Technik und den Bereichen Parteiinternes, Startegie & Kampagnien sowie in der Außenpräsentation brauchen wir dringend Verstärkung.
 
Arbeit gibt es also genug. Wer sich engagieren will, meldet sich über: bv@piratenpartei.at
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*Sonstiges*
 
Über unsere jüngsten Stellungnahmen und Aussendungen kannst du dich auf unserer Homepage informieren: https://www.piratenpartei.at/
 
Alles andere, wie Ankündigungen, Protokolle oder Kommentare, findest du im Blog: https://basis.piratenpartei.at/
 
Wenn du Lust hast im Blog Textbeiträge zu veröffentlichen, dann mach das einfach. Genau dafür ist er da. Falls du diesbezüglich Fragen wegen der Freischaltung hast, wende dich bitte an: bgf@piratenpartei.at
 
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Auf viele gemeinsame Aktivitäten hoffen,
 
eure Bundesvorstände, Cosma, Unas & VinPei
https://basis.piratenpartei.at/wp-content/uploads/2016/11/kundmachung_logo_600px.pnghttps://basis.piratenpartei.at/wp-content/uploads/2016/11/kundmachung_logo_600px-150x150.pngHarald *VinPei* Baueroffizielle Aussendungen der ppATDemo,Europawahl,Julia Reda,Klimapolitik,Newsletter,Österreich,Parteiarbeit,Piraten,Piratenpartei,ppat,SaveTheInternet,sozial,VolksbegehrenBetreff: Einleitung – Demo SaveTheinternet; Europawahl 2019; Klimapolitik; Volksbegehren Soziales Österreich; Parteiarbeit; Sonstiges   Ahoi! Liebe Pirat*innen, liebe Newsletterempfänger*innen!   Es ist Anfang März und wir erleben frühlingshafte Tage – nicht nur was das Wetter angeht. Nach den Erfolgen in den europäischen Nachbarländern, sind die Piraten plötzlich auch in Österreich wieder cool.   Was ist passiert?   Wir haben...Wir leben Basisdemokratie!
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