Piratenpartei Österreichs und Piratenparteien weltweit unterstützen die katalonischen Piraten gegen Internetzensur
Sehr geehrte Pressevertreterinnen und Pressevertreter, im folgenden Text finden Sie eine Aussendung der Piratenpartei Österreichs zur Sperrung der Webseite unserer Schwesterpartei in Katalonien: Bundesvorstand Harald Bauer: Die Webseite - -…
Newsletter – 14. September 2017
Betreff: Verbesserung der internen Kommunikation; Organe/LAS; Überwachungspaket; quartalsmäßige EBV-Sitzungen; regelmäßige Treffen Liebe Piratinnen und Piraten, liebe NewsletterempfängerInnen! Der Herbst nähert sich und mit ihm die Nationalratswahl am 15. Oktober.…
PA: Piratenpartei kritisiert die schleichende Entwicklung zum Überwachungsstaat
Mit scharfer Kritik reagiert die Piratenpartei in zwei Stellungnahmen im Rahmen des parlamentarischen Begutachtungsverfahrens auf die von den Ministern Brandstetter und Sobotka geplante Überwachungsgesetzgebung . Nicht erst seit im Jahr…
Stellungnahme zum Begutachtungsverfahren, betreffend die Änderung des Sicherheitspolizeigesetzes, des Bundesstraßen-Mautgesetzes 2002, der Straßenverkehrsordnung 1960 und des Telekommunikationsgesetzes 2003 (326/ME)
An das Bundesministerium für Inneres Per eMail: An das Präsidium des Nationalrats Per eMail: Betreff: Stellungnahme zum Begutachtungsverfahren, betreffend die Änderung des Sicherheitspolizeigesetzes, des Bundesstraßen-Mautgesetzes 2002, der Straßenverkehrsordnung 1960 und…
Stellungnahme zum Begutachtungsverfahren, betreffend das Strafprozessrechtsänderungsgesetz 2017 (325/ME)
An das Bundesministerium für Inneres Per eMail: An das Präsidium des Nationalrats Per eMail: Betreff: Stellungnahme zum Begutachtungsverfahren, betreffend das Strafprozessrechtsänderungsgesetz 2017 (325/ME) Sehr geehrte Damen und Herren, dass…
PA: Die Piratenpartei tritt 2017 zur Nationalratswahl nicht an
Sehr geehrte Pressevertreterinnen und Pressevertreter, im folgenden Text finden Sie eine Erklärung der Piratenpartei Österreichs zur Nationalratswahl 2017 ( ) Bei der Bundesgeneralversammlung der Piratenpartei Österreichs am hat die Basis…
NEWSLETTER – Gründung der AG Nationalratswahl – konstituierende Sitzung Di, 16.05.2017
Liebe Piratinnen und Piraten, liebe NewsletterempfängerInnen, Regulär würde die nächste Nationalratswahl spätestens im September 2018 stattfinden. Die Wahrscheinlichkeit, dass sie vorgezogen wird, ist jedoch groß. Die klimatischen Spannungen in der…
NEWSLETTER vom 21.03.2017
Betreff: GrazWahl2017, Landessprecher, LO Budget / Auflösung, BGV2017, Offene Stellen, Basisblog, Neustrukturierung Kommunikation, AG Technik, Restposten, ein paar Worte Liebe Piratinnen und Piraten, liebe NewsletterempfängerInnen, seit dem letzten Newsletter sind…
PA: Potemkinsche Dörfer in der Leopoldstadt
Die Piratenpartei Österreichs hat nach dem enttäuschenden Ergebnis der Wien-Wahl 2015 die Konsequenzen gezogen und das Wahlbündnis "Wien AndAs" verlassen. "Wien AndAs" wirbt jedoch weiterhin ohne Autorisierung, bzw sogar entgegen…
Aus Verantwortung für die Menschen & Österreich
Wir stehen für Themen, aber die Wahl zum Bundespräsidenten ist eine Personenwahl und da muss man nun mal klar zu einer Person stehen und wir stehen hinter Alexander Van der…