Die FPÖ scheint immer noch auf der Suche nach schäbigen Tricks, um den Richterspruch in Sachen Ehe für alle möglichst restriktiv auszulegen.

Die Gedankengänge die ihr dabei im Kopf herumschwirren, erscheinen relativ wirr zu sein und in eine verfassungswidrige Richtung zu gehen – jedenfalls weit weg von der Intention des VfGH, der Gerechtigkeit schaffen und Diskriminierung abbauen wollte.

Die Hirnrissigkeit der Blauen geht sogar bis hin zu Überlegungen, auch heterosexuelle Paare, die auf biologischem Wege nicht zeugungsfähig sind, von der Ehe auszuschließen.

Es sieht so aus, als würde die Rechtsregierung auf das Gericht pfeifen. Auch das ist heute nicht mehr undenkbar – in Deutschland sogar schon gängige Praxis, wie etwa beim Dieselfahrverbot. In Österreich sollten wir es gar nicht erst einreißen lassen.

Wenn es soweit kommen sollte, wäre das nicht nur die Stunde der Zivilgesellschaft, sondern auch die des Bundespräsidenten. Es geht dabei auch und vor allem, um die Bewahrung des Rechtsstaats und der Gewaltenteilung.

Für Gerechtigkeit und gegen faule Tricks:
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Auch Alexander Van der Bellen ist jetzt gefragt!

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