Lockdown
Das "Licht am Ende des Tunnels", von dem der Kanzler im Sommer sprach, war ein entgegenkommender Zug. Ab Dienstag haben wir nun den zweiten Lockdown mit Ausgangsbeschränkungen von 20…
Änderungen im Studienrecht: Wozu das Ganze und warum jetzt?
Das nennt man Prioritätensetzung! Offenbar plant Schwarzgrün mitten in der Corona-Krise Studierenden Knüppel zwischen die Füße zu werfen, die besonders jene treffen, die nicht besonders privilegierten Familien entstammen und sich…
BV-Sitzung vom 27.10.2020
Ahoi! Da heute wiederum zwei Mitglieder des Bundesvorstands entschuldigt fehlten, bestand keine Beschlussfähigkeit. Die Sitzung war deshalb rein informativ. Themen waren : Änderung bei den Statusberichten (personenbezogen oder aufgabenbezogen), Verlängerung…
Liebe Menschen,
heute gibt sich der Kanzler der Republik Österreich staatsmännisch und badet wie so oft in hohlem Pathos und leeren Phrasen. Doch es mag ihm nicht recht gelingen, denn auch hier…
Wo bleibt die soziale Agenda der Regierung
Die Corona-Zahlen steigen, die Wirtschaftskrise hält an, die Armut wird immer sichtbarer. Jetzt drohen weitere Entlassungen und Insolvenzen, die Heizsaison hat begonnen. Ob da Einmalzahlungen und die von Regierung und…
BV-Sitzung vom 20.10.2020
Ahoi! Da heute wiederum zwei Mitglieder des Bundesvorstands entschuldigt fehlten, bestand keine Beschlussfähigkeit. Die Sitzung war deshalb rein informativ. Hier sei deshalb nochmals über die Möglichkeit informiert, sich bis zur…
Der Kaspar fürs Grobe
Immer wenn Innenminister Nehammer plötzlich aus dem Nichts und ohne Anlass mit irgend einem Larifari-Vorschlag aufwartet ("Nehammer will Drohnen gegen illegale Migration einsetzen") - und das tut er oft -…
Gelichter im Dunklen
Der IbizaUA hat uns viel darüber gelehrt, wie Umfärbungen und die Vergabe hochdotierter Posten an Parteigänger*innen der Regierung erfolgen. Solche Dinge laufen immer im Verborgenen, Nicht selten drängt sich die…
Die grüne Partei verrät die Netzgemeinde
hat sich mit dem sogenannten "Hass im Netz"-Paket der Bundesregierung auseinandergesetzt, das sich gerade in der parlamentarischen Begutachtung befindet. Dabei hat die Netzpolitik-NGO haarsträubende Fehler in der Gesetzesvorlage aus…
BV-Sitzung vom 13.10.2020
Ahoi! Da zwei Mitglieder des Bundesvorstands entschuldigt fehlten, bestand keine Beschlussfähigkeit. Die Sitzung war deshalb rein informativ. berichtete VinPei darüber, dass sich die Interessierten im "Maschinenraum" eindeutig für das BGE…