Schwarz-Grün zivilisatorisch gescheitert
In der österreichischen Bundesregierung herrschen Realitätsverweigerung, Zynismus und Menschenverachtung. Die Demagogie der Herren Nehammer und Schallenberg verdeutlicht es: wenn sie könnten, würden sie Menschen auch heute noch aus reinem rechten…
Die österreichische Außenpolitik scheitert im selbst gesponnenen Netz der Demagogie
Österreichs Außenminister Schallenberg (ÖVP-Ticket) ist schon ein besonders geländegängiger Zyniker auf dem diplomatischen Parkett. Einerseits bestätigt er, dass die Taliban in Afghanistan mit ihrer militärischen Offensive den Wunsch der afghanischen…
Die Gleichschaltung des ORF kommt zum Abschluss
Wovon die Strache-FPÖ nur patschert träumte, der Kontrolle über die Medien, gelingt der Kurz-ÖVP mithilfe ihrer Seilschaften und den Grünen nun ganz bequem. Der ORF wird zum Regierungsfunk! Kurz ist…
Was ist Politik?
Politik muss das Werkzeug sein, um das Leben der Menschen zu verbessern, zivilisatorische Fortschritte zu erzielen, die Herausforderungen von Gegenwart und Zukunft anzunehmen, und die Welt mit Umsicht und Verantwortung…
Kurz im Versteck
Sehen wir uns Kurz‘ öffentliche Äußerungen der letzten Zeit an, könnte man Denken er ist unter die Sportreporter gegangen. Zwar ist es schön wenn sich der Bundeskanzler über die Erfolge…
Abschiebung in den Tod vorerst abgesagt
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat heute in einem Fall entschieden, dass eine Abschiebung nach Afghanistan nicht EMRK-konform ist und sie damit praktisch gestoppt: Zwar gilt das Abschiebeverbot nur…
Seehofer versus Nehammer
Die österreichische Regierung isoliert sich in der Flüchtlingspolitik immer mehr von den europäischen Partnerländern und verweigert sich jedem vernünftigen Dialog in Sachen Verteilung und Humanität. Auch innerhalb der europäischen Volksparteien…
Earth Overshoot Day
Jetzt ist erst der Juli fast vorbei und schon ist Earth Overshoot Day. Das heißt, die Menschheit hat die ihr für dieses Jahr zur Verfügung stehenden biologischen Ressourcen aufgebraucht und…
Die GFK und die Heuchelei
Heute vor 70 Jahren, am 28. Juli 1951, unterzeichnete Österreich die Genfer Flüchtlingskonvention und gehört damit zu den Gründerstaaten. Der zivilisatorische Wert dieses Abkommens, dem bis heute 149 Staaten beigetreten…
Die ÖVP hält das Recht im Würgegriff
Alle sind gleich, nur manche sind ein bisschen gleicher. Das grüne Justizministerium hat entschieden, dass dem Bundeskanzler die Schmach erspart wird, als Verdächtiger in der Falschaussage-Causa von der Staatsanwaltschaft einvernommen…