Schlamperei beim Grünen Impfpass
Mangelndes Problembewusstsein, fehlende Digitalkompetenz und legistische Schlamperei der schwarzgrünen Regierung machen den Grünen Impfpass zur datenschutzrechtlichen Stinkbombe: „Das Gesundheitsministerium hat eine Novelle des Epidemie- und des Covid-Maßnahmengesetzes in Begutachtung geschickt,…
Es gibt Kompetenz in Österreich – nur nicht in der Regierung
Während sich die schwarzgrüne Regierung mit ihrem sogenannten „Comebackplan“ an Überschriften abarbeitet, tut die Arbeiterkammer ihren Job und zeigt in ihrer heutigen Presseaussendung, worauf es ankommt: 70 Prozent aller Langzeitbeschäftigungslosen…
Kurz‘ Trugbilder
Überschriften und Absichtserklärungen ohne jegliche Substanz, damit trauen sich Kurz und Kogler mit ihrem sogenannten „Comebackplan“ an die Öffentlichkeit, der tatsächlich bisher alles andere ist, als ein Plan. Um die…
Verspielt
Das Vertrauen in das Krisenmanagement der Regierung Kurz/Kogler schmilzt dahin, zu Recht und aus nachvollziehbaren Gründen. Aber auch die an der äußersten rechten Wand lamentierende Oppositionspartei macht mit ihrer Anbiederungsrhetorik…
Wo bleibt die Aufklärung über die Impfung?
Spätestens jetzt, da die ersten Lieferungen des Corona-Impfstoffs in Österreich eintreffen, ist es höchste Zeit, die Menschen faktenbasiert und umfangreich darüber zu informieren, was der Impfstoff leistet, wer ihn wann…
Wer hat es verbockt?
Anschober ist mit sich und der Krisenpolitik von Schwarzgrün zufrieden. Wenn der Sozialminister heute erklärt, die Regierung sei auf die zweite Corona-Welle gut vorbereitet gewesen, dann ist das schlichtweg ein…
Schwarzgrünes Fiasko
Nach nicht einmal einem vollen Jahr ist die schwarzgrüne Partie, die das beste aus beiden Welten vereinigen wollte, in vielerlei Hinsicht am Ende. Das Versagen ist grandios und wird Tag…
Kurz und die Anbiederung an den äußersten rechten Rand
De facto dauert bei Flucht und Vertreibung auch unter Schwarzgrün die inhumane Politik der geplatzten schwarzblauen Regierung unverändert an. Das sieht man zB daran, dass sich Österreich strikt weigert, Menschen…
Organisatorisches Versagen in der Krise
Erinnern wir uns zurück an den März 2020. Damals versprachen Kurz, Kogler Anschober und Nehammer, pro Tag Coronatests durchführen zu lassen. Eine Sinnvolle Maßnahme, um Cluster frühzeitig zu erkennen und…
Links blinken und rechts abbiegen
Durch geschickte Täuschungsmanöver charakterisiert sich die Politik der Grünen in der Koalition mit der ÖVP. Nachdem Kogler Anfang April mutig eine Vermögenssteuer gefordert hatte, rudert er seither fleißig wieder zurück:…