Heischen nach ein wenig internationalem Glanz
Derweil Kurz im Ausland von, „besser durch die Krise gekommen, als andere Länder“, fabulieren wird, weil er im Moment keine hässlichen Bilder braucht, sondern solche, bei denen ein wenig internationaler…
Neues Ungemach für Blümel
Offenbar hatte das Finanzministerium dem IbizaUA, trotz anderslautender Aussagen von Blümel, doch nicht alle relevanten Dokumente geliefert. Lt. Medienberichten hat der Untersuchungsausschuss jetzt erst nach der Exekution durch den Bundespräsidenten…
Die Roadshow vom Lebkuchenland
Heute startet Kurz seine PR-Tour durch Österreich, also quasi Wahlkampf ohne Wahl am Ende. Der Bundeskanzler hat es dringend notwendig, ein schönes Gesicht zu machen und angesichts zahlreicher ÖVP-Skandale und…
Die SPÖ entleibt sich
Nicht die medial-parasitäre Profilierungsorgie des Hans Peter Doskozil, der versucht die SPÖ auf einen strammen Rechtskurs zu bringen und sich damit als Vizekanzler einer türkis-roten Koalition andient, ist das Bemerkenswerte.…
ÖVP will Sonderrechte für internationale Konzerne
Erinnert ihr euch noch an TTIP, das Freihandelsabkommen mit den USA, das 2016 nach langen extrem intransparenten politischen Verhandlungen und Protesten der Bevölkerung vorerst gescheitert ist? Einer der Hauptkritikpunkte war…
Klimaschutz ist mehr als High-Society-Events und Phrasen
In Nordamerika bricht die Hitze mit Temperaturen um die 50 °C alle Rekorde und fordert hunderte Menschenleben. Mit über 30 °C werden Rekordtemperaturen in der Arktis gemessen, die nicht nur…
Edtstadlers Luftnummer
Ministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) veranstaltet nun also einen „Runden Tisch“ bei dem es um zügigere Abschiebungen auch während laufender Asylverfahren gehen soll. Das ist ihre Antwort auf den in diesem…
Politischer Missbrauch
Es gibt Verbrechen, die sind so abstoßend, dass sie niemanden kalt lassen und das Verlangen nach Sühne stark werden lassen. Ein Gefühl für Recht und himmelschreiendes Unrecht und der Wunsch…
Exekution im Finanzministerium
Das gab es auch noch nie in Österreich! Der Bundespräsident lässt das Finanzministerium exekutieren und das Straflandesgericht Wien hält Nachschau, ob der Finanzminister alle relevanten Unterlagen an den IbizaUA geliefert…
Abschiebungen nach Afghanistan sind Terror
Nicht einmal mehr hinter heuchlerischen Allgemeinplätzen versucht die österreichische Bundesregierung ihre gänzlich inhumane Menschenrechtspolitik am Weltflüchtlingstag zu verstecken. Wer gar nicht mehr versucht, seine widerwärtigsten Handlungen schönzureden, der hat die…