Um Kurz und Kragen
Mit dem Wortlaut der Durchsuchungsanordnung für das Haus Blümel und dem heutigen Brief das Bundeskanzlers an die WKStA drängt sich die Annahme auf, dass Kurz auch ohne dieses Schreiben sich…
Klima der Angst
Nachdem Message Control und ein Millionen- Werbebudget nicht mehr reichen vom Versagen und den Skandalen der ÖVP abzulenken und medial für gutes Wetter zu sorgen, verlegt sich die Kurz-Partei auf…
Panik im Kurz-Umfeld
Die Einschläge in der Casinos-Causa kommen dem Kanzler immer näher und in der ÖVP bricht panische Unruhe aus. Sobotka verließ den IbizaUA und die Regierungsparteien halten Krisensitzungen ab. Nach der…
Mit Schwarzgrün steht keine Energiewende in Aussicht
Dieser Tage hat sich Kanzler Kurz (ÖVP) in deutschen Medien für den Bau der Nordstream 2-Pipeline ausgesprochen: Ich begrüße, dass die deutsche Bundesregierung weiter an Nord Stream 2 festhält. Indessen…
Neuwahlen in der Pandemie?
Wenn sich die Grünen einen Rest an Glaubwürdigkeit erhalten wollen und die ÖVP an ihrer Linie der menschenfeindlichen Abschiebepolitik festhält steht die Koalition morgen, Donnerstag, zur Disposition. Das wäre dann…
Verspielt
Das Vertrauen in das Krisenmanagement der Regierung Kurz/Kogler schmilzt dahin, zu Recht und aus nachvollziehbaren Gründen. Aber auch die an der äußersten rechten Wand lamentierende Oppositionspartei macht mit ihrer Anbiederungsrhetorik…
Wo bleibt die Aufklärung über die Impfung?
Spätestens jetzt, da die ersten Lieferungen des Corona-Impfstoffs in Österreich eintreffen, ist es höchste Zeit, die Menschen faktenbasiert und umfangreich darüber zu informieren, was der Impfstoff leistet, wer ihn wann…
Legal, illegal, scheißegal!
Und wieder plant die schwarzgrüne Regierung mit der Uni-Novelle ein Gesetz, das lt. Expert*innen verfassungswidrig ist. Im Gespräch mit dem STANDARD erklären Verfassungsrechtler: Die vorgesehene Entmachtung der Senate im türkis-grünen…
Ein Ausbund an Scheinheiligkeit
Damit, höchst unmoralisches Handeln als Verantwortungsethik zu verbrämen, hat die ÖVP den Gipfel der Heuchelei und Schäbigkeit erklommen: Wenn die Präsidentin der "Politischen Akademie der ÖVP" nun sagt, "man kann…
Wer hat es verbockt?
Anschober ist mit sich und der Krisenpolitik von Schwarzgrün zufrieden. Wenn der Sozialminister heute erklärt, die Regierung sei auf die zweite Corona-Welle gut vorbereitet gewesen, dann ist das schlichtweg ein…