Fröhliche Urständ der Superspreader
Derweil sind in Wien, trotz der Ausreisebeschränkungen, unbehelligt Demobusse aus Tirol zu einer verbotenen Corona-Protest-Kundgebung eingetroffen, und deren Insass*innen nun ohne Masken unterwegs: Innenminister Nehammer hat offensichtlich nichts mehr im…
Was den Rechtsextremen erlaubt ist, ruft ansonsten die geballte Härte des Staates hervor
Scheinbar ist die Wiener Polizei auf dem rechten Auge völlig erblindet. Die Einhaltung der Corona-Regeln scheint jedenfalls nicht durchgesetzt zu werden. Ist diese selektive Nicht-Durchsetzung des Rechts, je nach politischer…
Genug der Empathielosigkeit!
Einmal mehr hat Innenminister Nehammer sich in einem Ö1-Interview gegen die Aufnahme von Kindern aus Kara Tepe ausgesprochen. Begründet hat er es damit, dass eine Aufnahme "Symbolpolitik" sei. Tatsächliche Symbolpolitik…
Wer hat es verbockt?
Anschober ist mit sich und der Krisenpolitik von Schwarzgrün zufrieden. Wenn der Sozialminister heute erklärt, die Regierung sei auf die zweite Corona-Welle gut vorbereitet gewesen, dann ist das schlichtweg ein…
Hilflos
Heute wurde eine rechtsextreme Demonstration von der Polizei durch Wien eskortiert, bei der es zu unglaublich verstörenden Vorfällen kam, die auch den Straftatbestand der Verhetzung erfüllen. Dass dem Treiben von…
Der Kaspar fürs Grobe
Immer wenn Innenminister Nehammer plötzlich aus dem Nichts und ohne Anlass mit irgend einem Larifari-Vorschlag aufwartet ("Nehammer will Drohnen gegen illegale Migration einsetzen") - und das tut er oft -…
Pars pro toto
Nachdem Sobotka im IbizaUA wegen des Geldregens der NOVOMATIC für das Alois-Mock-Institut, das Kammerorchster Waidhofen an der Ybbs, den NÖAAB – alles Organisationen in denen der Nationalratspräsident den Taktstock schwingt…
COVID19 kehrt mit Wucht wieder und der Kanzler verbreitet Sprachblasen
Nachdem die Corona-Zahlen wieder steigen und davon ausgegangen wird, dass Urlaubsrückkehrer vom Balkan zu der Verbreitung von COVID19 Beitragen, fordert der Kanzler „strengere Kontrollen an den Grenzen“. Das ist ein…
Organisatorisches Versagen in der Krise
Erinnern wir uns zurück an den März 2020. Damals versprachen Kurz, Kogler Anschober und Nehammer, pro Tag Coronatests durchführen zu lassen. Eine Sinnvolle Maßnahme, um Cluster frühzeitig zu erkennen und…
Dilettantenstadl
Während Innenminister Nehammer wie ein lästiger Vertreter den Bundesländern polizeiliche "Hilfe" bei der Einvernahme COVID19-Infizierter aufdrängt, die sie gar nicht haben wollen, fehlen an der Grenze immer noch versprochene…