Ehrerweisung
In Salzburg findet der ÖVP-Bürgermeister nichts dabei, dass nationalsozialistisch vorbelastete Straßennamen erhalten bleiben: „In der seit Jahren geführten Debatte, wie die Stadt Salzburg mit Straßennamen zu Ehren von Nationalsozialisten, SA-…
Die Menschlichkeit bleibt nur verbal
Der heute von SPÖ, Grünen und NEOS mitgetragene Beschluss des Wiener Landtags, hundert Kinder aus den griechischen Flüchtlingslagern in der Stadt aufzunehmen, ist unter menschlichen Gesichtspunkten das Mindeste, was ein…
Zum Packeln geboren
Sesselkleber und Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka will sich nicht vom Vorsitz im Ibiza-Untersuchungsausschuss trennen, um seine Abwehrschlacht für Kanzler und Partei weiterzuführen. Immerhin geht es um etwas und es gilt…
Ungewohnte Töne
Die NEOS fordern ob des aktuellen Aufschreis der Künstler*innen die durch eine Politik der Nichtbeachtung durch die Bundesregierung unter die Räder gekommen sind, eine Grundsicherung. Wir Pirat*innen fordern wegen der…
Digitale Inkompetenz hat einen Namen – ÖVP
August Wöginger, der Klubchef der ÖVP, beweist mit seiner Aussendung zur ERsB-Datenbank wieder einmal null Problembewusstsein in Sachen Datenschutz und eine erschreckende digitale Inkompetenz. Diese scheint gleichzeitig die Voraussetzung dafür…
Fairness und Sicherheit oder Verteidigung der etablierten Wagenburg?
Heute hat der Wiener Bürgermeister Michael Ludwig den Wahltermin am 11. Oktober bekannt gegeben. In Zeiten von COVID-19 erhält unsere Forderung, die Unterstützungsunterschriften für die Wahllisten auch online abgeben zu…
Auferstehung
Die Piraten sind tot. Aber sind sie das wirklich? Am 8. Februar 2020 ist die nächste Bundesgeneralversammlung einberufen. Das ist gut 14 Jahre nach der Gründung dieser Partei. Schon 2011…
Digitalsteuer – Placebo mit Nebenwirkungen
Der Budgetausschuss des Nationalrats hat am Mittwoch mit den Stimmen von ÖVP, FPÖ & NEOS dem Digitalsteuergesetz zugestimmt. SPÖ und JETZT waren dagegen. Von den Kritikern des Gesetzes wurden…
Misstrauensantrag gegen Kurz
Noch steht nicht fest, ob der von der Liste Jetzt eingebrachte Misstrauensantrag gegen den Bundeskanzler am Montag im Parlament durchgehen wird. Lassen wir mal die ehemaligen schwarzblauen Koalitionäre beiseite, denn…
Wir Piraten können einpacken!
Die ÖVP hat sich auf ihre christlich-sozialen Werte besonnen, entschlossen, eine wirksame Klimapolitik einzuleiten. Sie wird im EU-Rat die Uploadfilter verhindern, das Cannabis freigeben – und der Kanzler hat sprechen…