Schlamperei beim Grünen Impfpass
Mangelndes Problembewusstsein, fehlende Digitalkompetenz und legistische Schlamperei der schwarzgrünen Regierung machen den Grünen Impfpass zur datenschutzrechtlichen Stinkbombe: „Das Gesundheitsministerium hat eine Novelle des Epidemie- und des Covid-Maßnahmengesetzes in Begutachtung geschickt,…
Kurz und seine kritiklosen Helfer*innen
Wenn Köstinger sich in der Presse dafür ausspricht, Kanzler Kurz könne auch nach einer möglichen Verurteilung nicht zurücktreten, dann soll niemand glauben, dass das allein auf ihrem Mist gewachsen ist.…
Alles drängt zum Licht
Bundeskanzler Kurz und sein Kabinettschef werden nun von der WKStA als Beschuldigte geführt. Der Vorwurf lautet, dass beide vor dem IbizaUA die Unwahrheit bezüglich der Rolle des Bundeskanzlers bei der…
Schwarz-Grünes Fiasko in der Klimapolitik
Seit 7. Jänner 2020 stellen ÖVP und Grüne in Österreich die Regierung. Entgegen allen in diese Konstellation gesetzten Erwartungen, hat sich seither in der Klimapolitik nichts wesentliches zum Positiven gewandelt:…
Das Ende der schwarzen Magie
Mit der ÖVP geht es im Gefolge ausufernder Korruptionsskandale und dem Versagen in der Corona-Politik immer weiter bergab. Kurz, der den türkisen Anhängern einstmals als „Lichtgestalt“ galt, entpuppt sich immer…
Schamlos türkis
In einem Land in dem Anstand und Transparenz einen Rang haben, müsste Kanzler Kurz inklusive seiner gesamten Regierung angesichts eines solch offensichtlichen Ausmaßes der Freunderlwirtschaft und Packelei spätestens jetzt zurücktreten…
Das Land in dem die Transparenz verkümmert
Österreich ist ein Land, in dem die Korruption blüht. Die Bemühungen, dies zu ändern, sind nicht sehr ausgereift. Da darf man sich dann schon einmal Fragen, warum das so ist,…
Danaergeschenk
Wenn verkommene politische Charaktere plötzlich vorgeben, ein Werkzeug aus der Hand zu geben, das sie über Jahrzehnte misstrauisch behütet haben, weil sie mit ihm ihre Lieblingskinder vor den Unbilden der…
Die Pflanzereien des Herrn Schallenberg (ÖVP)
"Unser Engagement f. Menschenrechte @UNHumanRights geht auch in Krisenzeiten ungebrochen weiter", erklärt das österreichische Außenministerium auf Twitter. Große Worte, wenn man bedenkt, dass die Regierung Kinder bei Nacht und Nebel…
Um Kurz und Kragen
Mit dem Wortlaut der Durchsuchungsanordnung für das Haus Blümel und dem heutigen Brief das Bundeskanzlers an die WKStA drängt sich die Annahme auf, dass Kurz auch ohne dieses Schreiben sich…