Der Bock und sein Protegé als Gärtner
Die Durchsetzung staatlicher Institutionen mit FPÖ-Parteigängern schreitet voran. So wurde der Vertrag mit dem bisherigen Direktor des Asylamts (BFA), Wolfgang Taucher, von Inneminister Kickl nicht verlängert. Statt ihm soll nun…
So wird Altersarmut geschaffen
Der ÖVP-Seniorenbund fordert eine Anhebung des Pensionseintrittsalters. Das ist nicht schon allein deshalb ein schlechter Witz, weil die Organisation damit krass gegen die Interessen gerade der Menschen verstößt - die…
Totalversagen der Sozialdemokratie beim Thema BGE
Am Wochenende war die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles mit dem Satz auffällig geworden, „Die SPD steht für ein Recht auf Arbeit – nicht für bezahltes Nichtstun“. Darauf hat sich in Deutschland…
2019
2018 war ein gutes Jahr für die Piratenbewegung. Nach dem EU-Parlament und Island, sind PiratInnen nun auch in Tschechien und Luxemburg in den Parlamenten angekommen. An uns liegt es jetzt,…
Der Afrika-Gipfel war in Wien
„Appelle, Absichtserklärungen und ein paar Verträge: Sebastian Kurz veranstaltet einen Afrika-Gipfel, bei dem nicht viel herumkommt, der aber auch nicht schadet. Symptomatisch für Österreichs EU-Ratspräsidentschaft“ - so sieht es ntv.…
Rapidfans eingekesselt – gibt es Fairness nur auf dem Platz?
Gestern Abend hat die Polizei in Wien stundenlang Fußballfans bei eisigen -2 C° eingekesselt. Es gibt Bilder, die zeigen, dass Menschen an einer engen Stelle in unmittelbarer Nähe der Südosttangente…
In Erinnerung an unseren Parteigründer Florian Hufsky (*13.11.1986 – +16.12.2009)
Im Jahr 2007 wollte die damalige rot-schwarze Regierung ein Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung einführen. Wie AK Vorrat (heute ) und andere Organisationen der Zivilgesellschaft, kämpfte die junge Piratenpartei Österreichs mit ihrem…
Tag der Menschenrechte
Alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten geboren. Sie sind mit Vernunft und Gewissen begabt und sollen einander im Geist der Brüderlichkeit begegnen So lautet Artikel 1…
Medizinischer Klassenkampf?
Schwarzblau möchte eine „ambulante Sonderklasse“ für Privatversicherte etablieren. So ganz klar scheint den Initiatoren aber selbst nicht zu sein, was das alles bedeuten soll. Wie Die Presse meldet, gibt es…
Die Regierung hartzt sich durch
Die Neuregelung der Mindestsicherung nimmt nach dem heutigen Ministerrat der Rechtsregierung Formen an. Geschröpft werden dabei vor allem Mehrkindfamilien. Einzig positiv: „Abgefedert werden diese Kürzungen bei alleinerziehenden Eltern: Sie erhalten…