Direkte Demokratie – eine Geschichte des Hinhaltens und Vertröstens
Immer wieder versprechen uns Politiker jeder Couleur ein Mehr an direkter Demokratie. Im Wahlprogramm von Sebastian Kurz zur Nationalratswahl 2017, heißt es dazu : Das politische System in Österreich ist…
BGV infiziert sich mit Aufbruchstimmung aus Luxemburg, Prag, Reykjavik und Brüssel
Graz war diesmal der Austragungsort für die Bundesgeneralversammlung 2018-1 der Piratenpartei Österreichs, die am 20. Oktober 2018 stattfand. Unter dem Eindruck der jüngsten Wahlerfolge der Piratenparteien in Island, Tschechien und…
Direkte Demokratie wagen!
Am 18. Oktober 2018 haben wir unsere Online-Petiton „Direkte Demokratie wagen“ auf gestartet: Link Ziel dieser Kampagne ist es, die gesetzlichen Voraussetzungen zu schaffen, zunächst auf Landes- und Gemeindeebene bindende…
Bayern wählt
Am kommenden Sonntag, den 14. Oktober, finden bei unseren bayerischen Nachbarn Landtagswahlen statt. Anders als in den vergangenen Jahrzehnten wird es diesmal spannend. Die CSU schwächelt gewaltig und liegt in…
Lockangebot direkte Demokratie
Bevor die FPÖ der schwarzblauen Rechtsregierung angehörte, hat sie sich pointiert für mehr direkte Demokratie ausgesprochen. Noch im Wahlprogramm von 2017 heißt es dazu unter anderem: "Direkte Demokratie ist der…
Herzliche Gratulation an die tschechische Piratenpartei!
Die Umfragen vor der Wahl waren schon vielversprechend, aber das tatsächliche Abschneiden der Piraten bei den Kommunalwahlen in Tschechien ist hervorragend. Es gibt nun hunderte neuer Piraten-Mandatare in den Gemeinden.…
Verantwortungsvergessen
Die SPÖ hat ihre Chaostage und beschäftigt sich mit dem eigenen Bauchnabel. Was ist eigentlich mit der staatspolitischen Verantwortung, die in Zeiten einer skrupellosen Rechtsregierung gefordert wäre? Wer seine Energie…
Der FPÖ-Generalsekretär verliert die Nerven
Die Pöbelei gegen die Industriellenvereinigung zeigt, dass die Nerven bei den Blauen zunehmend blank liegen. Das ist eine sehr dünnhäutige Reaktion des FPÖ-Generalsekretärs, die deutlich zeigt, dass die berechtigte und…
Die Erwartungshaltung steht
Unabhängig davon, ob man es nun "Weisung" nennt oder "Empfehlung" oder sonstwie, wird durch die eMail aus dem Hause Kickl eine Erwartungshaltung postuliert. Beamte, die Karriere machen wollen, werden bemüht…
Kurz irrt!
Für Österreichs Bundeskanzler geht es beim Gipfel in Salzburg nicht mehr darum, bei der Verteilung von Geflüchteten, Solidarität in der EU anzustreben. Europa ist vor allem auch eine Wertegemeinschaft und…