Verspielt
Das Vertrauen in das Krisenmanagement der Regierung Kurz/Kogler schmilzt dahin, zu Recht und aus nachvollziehbaren Gründen. Aber auch die an der äußersten rechten Wand lamentierende Oppositionspartei macht mit ihrer Anbiederungsrhetorik…
Politische Einflussnahme auf die Justiz
Was die Causa Pilnacek / Fuchs wieder einmal klar zeigt, ist, dass die politische Einflussnahme auf die österreichische Justiz endlich ein Ende haben und eine saubere Gewaltentrennung hergestellt werden muss.…
Desillusionierendes zur Schulpolitik
Warum ein Schulleiter vorzeitig in Pension gegangen ist und warum er sagt, dass die Regierung nicht ehrlich kommuniziert: „Wir Direktorinnen und Direktoren wussten seit Schulbeginn, dass in den Schulen hohe…
Kein Energieschub bei den Erneuerbaren
Sieht man sich die Wahlkämpfe der letzten Jahre an, möchte man meinen, dass mittlerweile auch die Letzten begriffen haben, dass der Klimawandel menschengemacht ist und nicht wieder von alleine verschwindet.…
Wo bleibt die Aufklärung über die Impfung?
Spätestens jetzt, da die ersten Lieferungen des Corona-Impfstoffs in Österreich eintreffen, ist es höchste Zeit, die Menschen faktenbasiert und umfangreich darüber zu informieren, was der Impfstoff leistet, wer ihn wann…
Legal, illegal, scheißegal!
Und wieder plant die schwarzgrüne Regierung mit der Uni-Novelle ein Gesetz, das lt. Expert*innen verfassungswidrig ist. Im Gespräch mit dem STANDARD erklären Verfassungsrechtler: Die vorgesehene Entmachtung der Senate im türkis-grünen…
Ein Ausbund an Scheinheiligkeit
Damit, höchst unmoralisches Handeln als Verantwortungsethik zu verbrämen, hat die ÖVP den Gipfel der Heuchelei und Schäbigkeit erklommen: Wenn die Präsidentin der "Politischen Akademie der ÖVP" nun sagt, "man kann…
Wer hat es verbockt?
Anschober ist mit sich und der Krisenpolitik von Schwarzgrün zufrieden. Wenn der Sozialminister heute erklärt, die Regierung sei auf die zweite Corona-Welle gut vorbereitet gewesen, dann ist das schlichtweg ein…
Schwarzgrünes Fiasko
Nach nicht einmal einem vollen Jahr ist die schwarzgrüne Partie, die das beste aus beiden Welten vereinigen wollte, in vielerlei Hinsicht am Ende. Das Versagen ist grandios und wird Tag…
Staat und Religion
Am 8. Dezember soll nun also im österreichischen Parlament eine "adventliche Gebetsfeier" unter dem Motto "Hoffnung in der Krise" stattfinden. Die Einladenden sind der Präsident des Nationalrats, Wolfgang Sobotka, die…