Der Lack ist ab
Nun ist es unübersehbar. Großflächig platzt der türkise Lack vom rostigen Untergrund der Kanzlerpartei. Die Leuchtkraft des neuen „Messias“ der Volkspartei schwindet und der Menge schwant es, der Kaiser steht…
PA: Ethik für alle statt türkis-grün-schwarze Bigotterie
APA-OTS Die Reform des Schulorganisationsgesetzes ist kein weiter Wurf. Wieder wird an der konsequenten Trennung von Staat und Kirche vorbeilegiert und sogar Hintertüren eingebaut. In der Stellungnahme im Begutachtungsverfahren zum…
Ethik – Stellungnahme
Wir begrüßen das Grundziel dieses Gesetzesentwurfs, weil wir Ethik für alle als gewinnbringend für die Entwicklung der Persönlichkeit ansehen. Leider bleibt der Gesetzesentwurf aber auf halber Strecke stehen. Auch Schüler*innen,…
Daumen hoch!
Polen befindet sich im Würgegriff, der PiS-Partei. Trotz Bigotterie, Justizumbau und Homophobie, die den Rechtsstaat und eine offene Gesellschaft zu ersticken drohen, besteht an diesem Sonntag die Hoffnung, dass die…
Österreich braucht einen Neubeginn in Würde!
Der Vorsitzende eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses hat über jeden Zweifel der Verwicklung in den Untersuchungsgegenstand erhaben zu sein. Schon der Anschein ist ein Ausschlussgrund. Man stelle sich vor, ein/e…
Drittes Geschlecht: Bundesregierung begeht Rechtsbruch – Grüne fallen um
Im Menschenrechtsausschuss des Nationalrats war heute der Dritte Geschlechtseintrag Thema. Erneut hat sich die ÖVP gegen einen verfassungskonformen Erlass des Innenministeriums gestemmt – mit Unterstützung vom Grünen Koalitionspartner. Und…
Vereinsmeierei
Es ist kaum zu glauben, ÖVP-Verteidigungsministerin Tanner stellt die Kooperationen ihres Ministeriums mit parteinahen Vereinen und deren Sinnhaftigkeit in Frage. Dabei sind es doch gerade die parteinahen Vereine…
Eintragungswoche zum Klimavolksbegehren startet am Montag!
Von 22. bis läuft die Eintragungswoche für das Klimavolksbegehren. Die Unterstützung ist entweder per Handysignatur oder bei den (Gemeinde)-Ämtern in ganz Österreich möglich. Die wichtigsten Ziele sind: …
Justiz und Ermittlungsbehörden als verlängerter Arm des Kanzleramts?
Es ist gefährlich, wenn Regierende die Ermittlungsbehörden für ihre Zwecke missbrauchen um sich selbst vor einer möglichen Strafverfolgung zu schützen. Zumindest der Anschein liegt vor, dass dies in Österreich gerade…
Orban hat viele Freunde
Rechtsradikalen und autoritären Politikern sind NGOs, die Missstände thematisieren, dagegen angehen oder Menschen unterstützen, die von ihnen nicht geschätzt werden, oft ein Dorn im Auge. In Österreich fuhr Schwarzblau verbale…