VfGH prüft das Überwachungspaket
Viele honorige Institutionen, wie die Richtervereinigung, NGOs, wie und eben wir, die Piratenpartei, haben das gescheiterte Überwachungspaket von Sobotka und Brandstetter unter der rotschwarzen Koalition ebenso scharf kritisiert, wie…
Die Frankensteins
Noch nie in der Zweiten Republik wurde der Rechtsstaat dermaßen offen und brutal angegriffen, wie im Moment von Schwarzblau. Niemals hat ein österreichischer Innenminister seine Geringschätzung gegenüber der liberalen Demokratie…
Das Österreich und das Europa, das wir wollen …
Wer seine Heimat liebt, ist FÜR Europa. Denn die Europäische Union ist Garant für Frieden, Freiheit und Wohlstand. Nur gemeinsam sind wir stark. Dazu gehören auch Grund- und Freiheitsrechte, liberale…
BGV infiziert sich mit Aufbruchstimmung aus Luxemburg, Prag, Reykjavik und Brüssel
Graz war diesmal der Austragungsort für die Bundesgeneralversammlung 2018-1 der Piratenpartei Österreichs, die am 20. Oktober 2018 stattfand. Unter dem Eindruck der jüngsten Wahlerfolge der Piratenparteien in Island, Tschechien und…
Bayern wählt
Am kommenden Sonntag, den 14. Oktober, finden bei unseren bayerischen Nachbarn Landtagswahlen statt. Anders als in den vergangenen Jahrzehnten wird es diesmal spannend. Die CSU schwächelt gewaltig und liegt in…
Der FPÖ-Generalsekretär verliert die Nerven
Die Pöbelei gegen die Industriellenvereinigung zeigt, dass die Nerven bei den Blauen zunehmend blank liegen. Das ist eine sehr dünnhäutige Reaktion des FPÖ-Generalsekretärs, die deutlich zeigt, dass die berechtigte und…
Fäulnis macht sich breit
Der Kadavergeruch der schwarzblauen Rechtsregierung stinkt mittlerweile weit über die Grenzen Österreichs hinaus und Kickl hat mit seinen Affären (BVT, eMail, Puma-Logo) einen wesentlichen Anteil daran. Insgesamt ist aber die…
Bewegt euch – es geht um mehr!
Die Presse ist die „vierte Gewalt" im Staat. Ihre Aufgabe ist es, den Mächtigen auf die Finger zu schauen, kritisch zu berichten und unangenehme Fragen zu stellen. Dass dies den…