BV-Sitzung vom 5. Juni 2018
Am Dienstag, den 5. Juni 2018 traf sich der Bundesvorstand um Uhr zu seiner ordentlich Sitzung im Mumble. Beschlüsse wurden diesmal keine gefasst. Themen waren: Mitgliederwerbung, Newsletter, Piratenakademie und nochmals…
EBV-Sitzung vom 05.06.2018
Ahoi! Am Dienstag, den 5. Juni traf sich um Uhr der erweiterte Bundesvorstand zu seiner ordentlichen Sitzung im Mumble. Der Bundesvorstand berichtete über die nun erfolgreich abermals eingebrachten Liquidabstimmungen zum…
Servus, Herr Putin!
Für Dienstag hat sich der russische Präsident Wladimir Putin in Wien angesagt. Laut Medienberichten wird er sich zu einem Sechs-Augen-Gespräch mit dem Bundeskanzler und seinem Vize treffen, der sich bereits…
Es riecht nach Saustall im Innenministerium
In der Pressekonferenz des Innenministers gab es heute wenig Konkretes zum Umbau des BVT. Wenn wir aber das Vorgehen bei anderen Institutionen, wie ORF oder ÖBB heranziehen, ist mit einer…
Einladung zur ordentlichen Sitzung des EBV am Dienstag, den 5. Juni 2018, 19.00 Uhr
Ahoi! Gemäß § 11 der Satzung, Abs. 3 tritt der erweiterte Bundesvorstand einmal im Quartal zusammen. Die Sitzung wir deshalb für Dienstag, den 5. Juni 2018, um Uhr, im Mumble,…
Wahnhafte Träumereien vom Ende der liberalen Demokratie
Mit der Prophezeiung, das Ende der liberalen Demokratie sei nahe, geht der wiedergewählte Ministerpräsident Ungarns, Viktor Orban, schon seit Jahren hausieren - und ebenso mit seinem Ansinnen, die offene Gesellschaft…
Die Gemengelage in der Wählergunst
Wahlumfragen sind immer mit einiger Vorsicht zu genießen - schon zu oft lagen die Orakel in der Vergangeheit völlig daneben. Unterstellt man aber, dass die jüngste Umfrage die Stimmung im…
Die Freiheit der Presse hat viele Feinde
Die Pressefreiheit ist in der Tat bedroht - nicht nur in Russland, China, der Türkei, auf dem Balkan etc., sondern auch mitten in der EU. Die Morde an den Aufdeckern…
BV-Sitzung vom 1. Mai 2018
Am Dienstag, den 1. Mai 2018 traf sich der Bundesvorstand um zu seiner ordentlich Sitzung im Mumble. Beschlüsse wurden diesmal keine gefasst. Auf das Schreiben an die katalanische Piratenpartei ist…
Überwachungspaket / Drittelbeschwerde
Sehr geehrte Damen und Herren, die SPÖ hat zusammen mit anderen Oppositionsparteien oder Mandataren die Möglichkeit, gegen das von der Regierungsmehrheit im Nationalrat beschlossene Überwachungspaket im Bundesrat Drittelbeschwerde einzubringen. Ich…