Lippenbekenntnisse
Es ist erbärmlich, wie schwammig und verharmlosend Zanger eine Distanzierung von den Textinhalten des Liederbuchs umschifft hat. Wenn man dann auch noch weiß, dass Zanger bereits in der Vergangenheit meinte,…
Prävention gegen Gewalt
Zwar hat der Nationalrat kurz vor Ende der Legislaturperiode noch ein neues Gewaltschutzgesetz beschlossen. Dies wird jedoch von Frauenverbänden und Expert*innen als kontraproduktiv eingeschätzt, weil schon jetzt der Strafrahmen nicht…
Mit Worten fängt es an …
Die Aula ist ein Machwerk, das eng mit der FPÖ verwoben ist und 2018 eingestellt wurde. Herausgeber war die „Arbeitsgemeinschaft Freiheitlicher Akademikerverbände Österreichs“, die die Partei als „befreundete Organisation“ ausweist.…
BVT – wegschauen und gewähren lassen
Den Neuwahlen ist es geschuldet, dass der U-Ausschuss zur Causa BVT nun sein Ende fand. Schade, denn es gäbe noch einiges zu erhellen. Dass Österreich durch die Kapriolen der schwarzblauen…
Digitalsteuer – Placebo mit Nebenwirkungen
Der Budgetausschuss des Nationalrats hat am Mittwoch mit den Stimmen von ÖVP, FPÖ & NEOS dem Digitalsteuergesetz zugestimmt. SPÖ und JETZT waren dagegen. Von den Kritikern des Gesetzes wurden…
Identitäres und Autoritäres, nett verpackt
Nachdem es in den letzten Tagen wegen der Ausladung des Falters Wickel gegeben hatte und ein Boykott des heutigen Pressegesprächs im Raum stand, hat sich die ÖVP entschieden, nun doch…
Partner der Wahl
Dass die FPÖ danach dürstet, die schwarzblaue Ibiza-Regierung weiter zu führen, ist nicht erst bekannt, seit sie in einem Video heftigst darum buhlt, die „Ehe“ mit der Volkspartei fortzusetzen. Nach…
Etablierte Politik und ihre Käuflichkeit
Endlich scheint Bewegung in das Thema Parteienfinanzierung zu kommen. Zumindest fordern dies jetzt einige. Ob das nun zu einer wirksamen Neuregelung der Parteienfinanzierung führen wird oder, ob die Großparteien am…
Kehren wir zurück zum Anstand!
Wir hatten schon lange keine Gelegenheit mehr, positive Entwicklungen aus dem Innenministerium zu kommentieren. Also nutzen wir doch gleich mal die erste Möglichkeit. Der neue Minister Eckart Ratz hat als…
Misstrauensantrag gegen Kurz
Noch steht nicht fest, ob der von der Liste Jetzt eingebrachte Misstrauensantrag gegen den Bundeskanzler am Montag im Parlament durchgehen wird. Lassen wir mal die ehemaligen schwarzblauen Koalitionäre beiseite, denn…