Hat Schwarzblau fertig?
Hat Schwarzblau fertig? Zumindest nach moralischen Maßstäben, ja! SPIEGEL ONLINE und Süddeutsche Zeitung haben heute Abend brisantes Videomaterial über ein Gespräch mit einer angeblichen russischen Oligarchin mit Strache und Johann…
Chelsea Manning ist wieder in Haft
Offenbar hat sich die US-Justiz vorgenommen, Chelsea nicht nur durch die Beugehaft zu einer Aussage gegen Assange zu zwingen, sondern sie auch wirtschaftlich zu vernichten. In Österreich gibt es zwar…
Klimaziele ungenügend
Während Österreichs Rechtsregierung mit dem Bräunungsgrad von Schnitzeln beschäftigt ist, gerade ausprobiert, wie ihr schicke Polizeiuniformen stehen, sich ansonsten darin übt, den Rechtsstaat abzuschaffen und gegen die EU zu polemisieren,…
Österreich und Christchurch – was läuft quer?
Es gibt da mehre Stränge zwischen Österreich und Christchurch - nicht allein den Sellner, der just ein paar Stunden bevor die Polizei bei ihm klingelte, belastende Mails gelöscht hatte.…
OMV: Null Problembewusstsein beim Klimawandel
Bereits im letzten Jahr hat die Umweltorganisation Global 2000 die Frage aufgeworfen, ob die staatsnahe OMV heimlich jährlich zweistellige Millionen-Beträge für die Werbekampagne "Heizen mit Öl" ausgibt und damit den…
Der Kurz und sein Schnitzel
Es gibt zwei Parteien in Österreich, die ohne Unterlass bewusst gegen Europa polemisieren, Nationalismus fördern und demagogische Reden schwingen. Die eine ist die FPÖ, die andere die ÖVP. Auch…
Bluff oder Plan?
Wie der Kurier berichtet, brüstete sich ein Vertreter der ÖVP-nahen Aktionsgemeinschaft damit, nach der kommenden ÖH-Wahl die Bundesvertretung der ÖH abzuschaffen, sollte die Organisation dann nicht in der Exekutive vertreten…
Digitalsteuergesetz 2020 – PA & Stellungnahme
Untenstehend erhalten Sie eine Stellungnahme der Piratenpartei Österreichs im parlamentarischen Begutachtungsverfahren zum „Digitalsteuergesetz 2020 und Umsatzsteuergesetz 1994 (132/ME)". Kritik am Ministerialentwurf des Finanzministers zur Erfassung von IP-Adressen auf Vorrat. Piraten-Bundesvorstand…
Europa – wohin soll die Reise gehen?
Der Bundeskanzler will die EU umbauen – wir auch! Der Teufel steckt aber bekanntlich immer im Detail, und deshalb stellt sich die Frage, zu was soll Europa…
Warten auf den täglichen Aufreger – oder doch lieber handeln?
Wir könnten uns auch an einer der zahlreichen schwarzblauen Unsäglichkeiten in Österreich abarbeiten. Aber stellen wird heute doch lieber mal ein Thema in den Mittelpunkt, das für die Zukunft…