Fröhliche Urständ der Superspreader
Derweil sind in Wien, trotz der Ausreisebeschränkungen, unbehelligt Demobusse aus Tirol zu einer verbotenen Corona-Protest-Kundgebung eingetroffen, und deren Insass*innen nun ohne Masken unterwegs: Innenminister Nehammer hat offensichtlich nichts mehr im…
Mit Schwarzgrün steht keine Energiewende in Aussicht
Dieser Tage hat sich Kanzler Kurz (ÖVP) in deutschen Medien für den Bau der Nordstream 2-Pipeline ausgesprochen: Ich begrüße, dass die deutsche Bundesregierung weiter an Nord Stream 2 festhält. Indessen…
Neuwahlen in der Pandemie?
Wenn sich die Grünen einen Rest an Glaubwürdigkeit erhalten wollen und die ÖVP an ihrer Linie der menschenfeindlichen Abschiebepolitik festhält steht die Koalition morgen, Donnerstag, zur Disposition. Das wäre dann…
Günther Platter, der Superspreader des Todes
Keine Landesregierung hat in der Corona-Krise so versagt und ist so vielen Fehleinschätzungen erlegen, wie das schwarzgrüne Bündnis des Günther Platter in Tirol. Angefangen hat es in Ischgl, wo sie…
Verspielt
Das Vertrauen in das Krisenmanagement der Regierung Kurz/Kogler schmilzt dahin, zu Recht und aus nachvollziehbaren Gründen. Aber auch die an der äußersten rechten Wand lamentierende Oppositionspartei macht mit ihrer Anbiederungsrhetorik…
Wo bleibt die Aufklärung über die Impfung?
Spätestens jetzt, da die ersten Lieferungen des Corona-Impfstoffs in Österreich eintreffen, ist es höchste Zeit, die Menschen faktenbasiert und umfangreich darüber zu informieren, was der Impfstoff leistet, wer ihn wann…
Legal, illegal, scheißegal!
Und wieder plant die schwarzgrüne Regierung mit der Uni-Novelle ein Gesetz, das lt. Expert*innen verfassungswidrig ist. Im Gespräch mit dem STANDARD erklären Verfassungsrechtler: Die vorgesehene Entmachtung der Senate im türkis-grünen…
Wer hat es verbockt?
Anschober ist mit sich und der Krisenpolitik von Schwarzgrün zufrieden. Wenn der Sozialminister heute erklärt, die Regierung sei auf die zweite Corona-Welle gut vorbereitet gewesen, dann ist das schlichtweg ein…
Schwarzgrünes Fiasko
Nach nicht einmal einem vollen Jahr ist die schwarzgrüne Partie, die das beste aus beiden Welten vereinigen wollte, in vielerlei Hinsicht am Ende. Das Versagen ist grandios und wird Tag…
Die schwarzgrünen Bestatter*innen beerdigen die Hacklerregelung
Schwarzgrün hat sich also darauf geeinigt, die sogenannte "Hacklerregelung" abzuschaffen. Somit müssen Menschen die ihr ganzes Leben schwer gearbeitet haben in Zukunft mit erheblichen Abschlägen rechnen, wenn sie mit 62…