Verantwortungsvergessen
Die SPÖ hat ihre Chaostage und beschäftigt sich mit dem eigenen Bauchnabel. Was ist eigentlich mit der staatspolitischen Verantwortung, die in Zeiten einer skrupellosen Rechtsregierung gefordert wäre? Wer seine Energie…
Wahlrechtsreform – was kommt da auf uns zu?
Für heute hat Nationalratspräsident Sobotka zu einem Gedankenaustausch geladen. Teilnehmer sind neben Vertretern der Plattform „“, laut Kurier, „auch die OSZE, das Innenministerium und Vertreter aller Parlamentsfraktionen“: Die Wünsche der…
Die Gemengelage in der Wählergunst
Wahlumfragen sind immer mit einiger Vorsicht zu genießen - schon zu oft lagen die Orakel in der Vergangeheit völlig daneben. Unterstellt man aber, dass die jüngste Umfrage die Stimmung im…
Überwachungspaket / Drittelbeschwerde
Sehr geehrte Damen und Herren, die SPÖ hat zusammen mit anderen Oppositionsparteien oder Mandataren die Möglichkeit, gegen das von der Regierungsmehrheit im Nationalrat beschlossene Überwachungspaket im Bundesrat Drittelbeschwerde einzubringen. Ich…
Sobotka – die Politikone der Wutbürger
Heute, am 1. November, tritt das im Sommer beschlossene "Fremdenrechtspaket" in Kraft - auch wieder so ein unnötiger populistischer Unfug aus dem Hause Sobotka (ÖVP) - frisch, fromm und frei…
Bedenkt die Folgen eurer Worte und Taten
Der Rechtsruck in der österreichischen Politik ist brandgefährlich - er verdirbt das Klima im Land und ermutigt jene Kräfte, die für Ausgrenzung und Spaltung stehen. Das "Burkaverbot" treibt nicht nur…
Kern – Kosmetik, Irrtümer und eine vage Ahnung
So, nun bin ich am Freitag endlich dazu gekommen mir das #sg17 vom Montag mit #Kern anzuschauen. Viel Neues habe ich dabei nicht erfahren - wenig Konkretes darüber, mit wem…
Fragen an den Kanzler
Über die ÖVP und Kurz will ich gar nicht reden - die sind ohnehin jenseits von Gut und Böse. Aus der SPÖ hört man aber auch immer wieder Stimmen, die sagen,…
Kern – die Entzauberung von Wels
Bin ich altmodisch, wenn es mich nervös macht, dass Politiker heute nicht mehr ruhig an einem Pult stehen und mit ihrer Sprache und ihren Gesten wirken, sondern mit dem Mikrofon…