Klimaschutz ist mehr als High-Society-Events und Phrasen
In Nordamerika bricht die Hitze mit Temperaturen um die 50 °C alle Rekorde und fordert hunderte Menschenleben. Mit über 30 °C werden Rekordtemperaturen in der Arktis gemessen, die nicht nur…
Edtstadlers Luftnummer
Ministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) veranstaltet nun also einen „Runden Tisch“ bei dem es um zügigere Abschiebungen auch während laufender Asylverfahren gehen soll. Das ist ihre Antwort auf den in diesem…
Kurz und seine kritiklosen Helfer*innen
Wenn Köstinger sich in der Presse dafür ausspricht, Kanzler Kurz könne auch nach einer möglichen Verurteilung nicht zurücktreten, dann soll niemand glauben, dass das allein auf ihrem Mist gewachsen ist.…
Türkise Verlotterung
In Österreich schaut es oft so aus, dass ein Rücktritt bei Politiker*innen erst unmittelbar bevor sie einfahren oder eine Fußfessel tragen erfolgt. Das beschädigt das Vertrauen in die Institutionen der…
Danaergeschenk
Wenn verkommene politische Charaktere plötzlich vorgeben, ein Werkzeug aus der Hand zu geben, das sie über Jahrzehnte misstrauisch behütet haben, weil sie mit ihm ihre Lieblingskinder vor den Unbilden der…
Um Kurz und Kragen
Mit dem Wortlaut der Durchsuchungsanordnung für das Haus Blümel und dem heutigen Brief das Bundeskanzlers an die WKStA drängt sich die Annahme auf, dass Kurz auch ohne dieses Schreiben sich…
Ein Ausbund an Scheinheiligkeit
Damit, höchst unmoralisches Handeln als Verantwortungsethik zu verbrämen, hat die ÖVP den Gipfel der Heuchelei und Schäbigkeit erklommen: Wenn die Präsidentin der "Politischen Akademie der ÖVP" nun sagt, "man kann…
Wir müssen über das BGE reden – jetzt!
In Anbetracht der Krise versucht die Regierung durch Stützungen von KMUs und Einzelunternehmen Firmenzusammenbrüche zu verhindern und das Abgleiten der Beschäftigten in die Arbeitslosigkeit durch eine großzügige Kurzarbeitslösung aufzufangen. Doch…
Digitalsteuergesetz 2020 – PA & Stellungnahme
Untenstehend erhalten Sie eine Stellungnahme der Piratenpartei Österreichs im parlamentarischen Begutachtungsverfahren zum „Digitalsteuergesetz 2020 und Umsatzsteuergesetz 1994 (132/ME)". Kritik am Ministerialentwurf des Finanzministers zur Erfassung von IP-Adressen auf Vorrat. Piraten-Bundesvorstand…
Demagogisches Taktieren
Es scheint neuerdings die Taktik von Sebastian Kurz zu sein, die Unsäglichkeiten der FPÖ anzusprechen und gleichzeitig irgendwelche angeblichen "linksextremen" Verhaltensweisen der SPÖ zu konstruieren, die er dann im…