Bundesheer – alles super?
Verteidigungsministerin Tanner (ÖVP) glaubt nicht an rechte Umtriebe innerhalb des Bundesheers: "Es hat auch bei uns Einzelfälle gegeben, aber keine Häufung von rechten Umtrieben innerhalb bestimmter Einheiten. Das wäre in…
Steinzeit?
„Wer glaubt, die Klimakrise bewältigen zu können, ohne etwas zu verändern, der lebt in der Steinzeit“, sagt die Grüne Sigrid Maurer, auf Bundeskanzler Sebastian Kurz gemünzt. Wenn wir uns anschauen,…
Hochwasser in Österreich
Jetzt hat auch Österreich das Hochwasser erreicht, zwar nicht in dem Ausmaß, wie im Rheinland, doch in einigen Gebieten hat sich sehr wohl gezeigt, mit welcher Kraft die Natur zurückschlägt,…
Der Markt wird die Klimakatastrophe nicht verhindern
Wer meint, der Klimaschutz sei eine Frage der Geldbeutels, kann sich jetzt in Deutschland die Klimaereignisse betrachten, die sich in den nächsten Jahren häufen werden, wenn die Regierungen nicht endlich…
VfGH hebt das Arbeitsverbot für Asylwerber*innen auf, aber …
Eigentlich wäre es eine erfreuliche Nachricht, dass der VfGH das Arbeitsverbot für Asylwerber*innen aufgehoben hat, wäre da nicht der Makel, dass das Erkenntnis nicht auf einer inhaltlichen Betrachtung fußt, sondern…
Sie versuchen es schon wieder
Die EU-Kommission kann es nicht lassen und arbeitet schon wieder von neuem an der Vorratsdatenspeicherung, obwohl man sich in der Vergangenheit bereits mehrfach wegen eklatanten Grundrechtsverstöße eine blutige Nase vor…
Heischen nach ein wenig internationalem Glanz
Derweil Kurz im Ausland von, „besser durch die Krise gekommen, als andere Länder“, fabulieren wird, weil er im Moment keine hässlichen Bilder braucht, sondern solche, bei denen ein wenig internationaler…
Neues Ungemach für Blümel
Offenbar hatte das Finanzministerium dem IbizaUA, trotz anderslautender Aussagen von Blümel, doch nicht alle relevanten Dokumente geliefert. Lt. Medienberichten hat der Untersuchungsausschuss jetzt erst nach der Exekution durch den Bundespräsidenten…
Die Roadshow vom Lebkuchenland
Heute startet Kurz seine PR-Tour durch Österreich, also quasi Wahlkampf ohne Wahl am Ende. Der Bundeskanzler hat es dringend notwendig, ein schönes Gesicht zu machen und angesichts zahlreicher ÖVP-Skandale und…
Die SPÖ entleibt sich
Nicht die medial-parasitäre Profilierungsorgie des Hans Peter Doskozil, der versucht die SPÖ auf einen strammen Rechtskurs zu bringen und sich damit als Vizekanzler einer türkis-roten Koalition andient, ist das Bemerkenswerte.…