VorarlbergerInnen stellen Sebastian Kurz zur Rede
In Vorarlberg sind die Menschen mit dem beinharten Abschieberegime der Rechtsregierung überhaupt nicht einverstanden. Dort sind in letzter Zeit einige Fälle besonders brutaler Abschiebemaßnahmen publik geworden. Bereits am Sonntag protestierten…
Fäulnis macht sich breit
Der Kadavergeruch der schwarzblauen Rechtsregierung stinkt mittlerweile weit über die Grenzen Österreichs hinaus und Kickl hat mit seinen Affären (BVT, eMail, Puma-Logo) einen wesentlichen Anteil daran. Insgesamt ist aber die…
Kurz irrt!
Für Österreichs Bundeskanzler geht es beim Gipfel in Salzburg nicht mehr darum, bei der Verteilung von Geflüchteten, Solidarität in der EU anzustreben. Europa ist vor allem auch eine Wertegemeinschaft und…
Kindlich trotzig
Die fremdenfeindlichen Umtriebe der schwarzblauen Koalition sind nun also auch bei der UN-Menschenrechtskommission angekommen. Prompt reagiert sie damit, den Schutz der MigrantInnen in Österreich zu überprüfen. Natürlich ist dies wieder…
Servus, Herr Putin!
Für Dienstag hat sich der russische Präsident Wladimir Putin in Wien angesagt. Laut Medienberichten wird er sich zu einem Sechs-Augen-Gespräch mit dem Bundeskanzler und seinem Vize treffen, der sich bereits…
Es riecht nach Saustall im Innenministerium
In der Pressekonferenz des Innenministers gab es heute wenig Konkretes zum Umbau des BVT. Wenn wir aber das Vorgehen bei anderen Institutionen, wie ORF oder ÖBB heranziehen, ist mit einer…
BVT und kein Ende – Kurz vertraut Kickl, weil er sich sonst selbst in Frage stellt
Im Laufe der BVT-Affäre mussten die Verantwortlichen schon so oft ihre Behauptungen vom Vortag revidieren. Wer soll da noch der Aussage Kickls vertrauen, dass keine Daten aus Deutschland beschlagnahmt wurden?…
Kern – Kosmetik, Irrtümer und eine vage Ahnung
So, nun bin ich am Freitag endlich dazu gekommen mir das #sg17 vom Montag mit #Kern anzuschauen. Viel Neues habe ich dabei nicht erfahren - wenig Konkretes darüber, mit wem…
Fragen an den Kanzler
Über die ÖVP und Kurz will ich gar nicht reden - die sind ohnehin jenseits von Gut und Böse. Aus der SPÖ hört man aber auch immer wieder Stimmen, die sagen,…
Kern – die Entzauberung von Wels
Bin ich altmodisch, wenn es mich nervös macht, dass Politiker heute nicht mehr ruhig an einem Pult stehen und mit ihrer Sprache und ihren Gesten wirken, sondern mit dem Mikrofon…