Kurz irrt!
Für Österreichs Bundeskanzler geht es beim Gipfel in Salzburg nicht mehr darum, bei der Verteilung von Geflüchteten, Solidarität in der EU anzustreben. Europa ist vor allem auch eine Wertegemeinschaft und…
Kindlich trotzig
Die fremdenfeindlichen Umtriebe der schwarzblauen Koalition sind nun also auch bei der UN-Menschenrechtskommission angekommen. Prompt reagiert sie damit, den Schutz der MigrantInnen in Österreich zu überprüfen. Natürlich ist dies wieder…
Tu was! Gemeinsam können wir es besser
Am 18. Dezember 2017 wurde die Regierung Kurz/Strache angelobt. Seit diesem Tag findet Politik im eigentlichen Sinn nicht mehr statt. Sie wurde durch eine wert- und prinzipienlose Marketingmaschinerie ersetzt, die…
Ein Fall für den Konsumentenschutz
Im Nationalratswahlkampf war viel die Rede von den Familien und von Gerechtigkeit - von einem neuen Politikstil. Jedoch versprach das Marketing wesentlich mehr, als die Ladenhüter, die den KundInnen tatsächlich…
„Das Wehklagen der Wertlosen“
Nach der Ausweitung der Arbeitszeit auf den 12StundenTag, hat die schwarzblaue Regierung nun die Jagdsaison auf sogenannte "faule" ArbeitnehmerInnen eröffnet, die ohne Umschweife bezichtigt werden, ihren Krankenstand angeblich vorzutäuschen oder…
Perspektiven für Afrika, anstatt Einmauerungspolitik
Ich halte überhaupt nichts von einer Flüchtlingspolitik der Hysterie, wie sie die Regierung Kurz/Strache verfolgt und mit der sie bei gefühlten 70 % der österreichischen Bevölkerung punkten kann. Es ist…
Servus, Herr Putin!
Für Dienstag hat sich der russische Präsident Wladimir Putin in Wien angesagt. Laut Medienberichten wird er sich zu einem Sechs-Augen-Gespräch mit dem Bundeskanzler und seinem Vize treffen, der sich bereits…
Es riecht nach Saustall im Innenministerium
In der Pressekonferenz des Innenministers gab es heute wenig Konkretes zum Umbau des BVT. Wenn wir aber das Vorgehen bei anderen Institutionen, wie ORF oder ÖBB heranziehen, ist mit einer…
Die Bedrohung des ORF
Den ORF könnte es - in der Form wie wir ihn kennen - bald nicht mehr geben. Schwarzblau wird die Möglichkeit einer Umfärbung beinhart nutzen, wie wir es schon an…
BVT und kein Ende – Kurz vertraut Kickl, weil er sich sonst selbst in Frage stellt
Im Laufe der BVT-Affäre mussten die Verantwortlichen schon so oft ihre Behauptungen vom Vortag revidieren. Wer soll da noch der Aussage Kickls vertrauen, dass keine Daten aus Deutschland beschlagnahmt wurden?…