Direkte Demokratie – eine Geschichte des Hinhaltens und Vertröstens
Immer wieder versprechen uns Politiker jeder Couleur ein Mehr an direkter Demokratie. Im Wahlprogramm von Sebastian Kurz zur Nationalratswahl 2017, heißt es dazu : Das politische System in Österreich ist…
Der FPÖ-Generalsekretär verliert die Nerven
Die Pöbelei gegen die Industriellenvereinigung zeigt, dass die Nerven bei den Blauen zunehmend blank liegen. Das ist eine sehr dünnhäutige Reaktion des FPÖ-Generalsekretärs, die deutlich zeigt, dass die berechtigte und…
Fäulnis macht sich breit
Der Kadavergeruch der schwarzblauen Rechtsregierung stinkt mittlerweile weit über die Grenzen Österreichs hinaus und Kickl hat mit seinen Affären (BVT, eMail, Puma-Logo) einen wesentlichen Anteil daran. Insgesamt ist aber die…
Rücktrittsreifegrad von Kompost
In der noch laufenden Nationalratssitzung ist nicht mehr übersehbar, dass Innenminister Kickl argumentativ bankrott ist. Das Theater, das Kickl aufführt, ist völlig lebensfremd. Es passt auch so gut zu seinem…
Wahlrechtsreform – was kommt da auf uns zu?
Für heute hat Nationalratspräsident Sobotka zu einem Gedankenaustausch geladen. Teilnehmer sind neben Vertretern der Plattform „“, laut Kurier, „auch die OSZE, das Innenministerium und Vertreter aller Parlamentsfraktionen“: Die Wünsche der…
Bewegt euch – es geht um mehr!
Die Presse ist die „vierte Gewalt" im Staat. Ihre Aufgabe ist es, den Mächtigen auf die Finger zu schauen, kritisch zu berichten und unangenehme Fragen zu stellen. Dass dies den…
„Das Wehklagen der Wertlosen“
Nach der Ausweitung der Arbeitszeit auf den 12StundenTag, hat die schwarzblaue Regierung nun die Jagdsaison auf sogenannte "faule" ArbeitnehmerInnen eröffnet, die ohne Umschweife bezichtigt werden, ihren Krankenstand angeblich vorzutäuschen oder…
FPÖ beweist ihre Unglaubwürdigkeit in Sachen CETA und direkte Demokratie
Im Oktober 2016 sprach sich die FPÖ, hier Norbert Hofer, vehement gegen CETA aus: Im September 2017 sagte Heinz Christan Strache (FPÖ): "Eine Volksabstimmung über CETA ist Koalitionsbedingung." Heute hat…
Die Gemengelage in der Wählergunst
Wahlumfragen sind immer mit einiger Vorsicht zu genießen - schon zu oft lagen die Orakel in der Vergangeheit völlig daneben. Unterstellt man aber, dass die jüngste Umfrage die Stimmung im…
Das gegelte Fiasko
Die ersten 100 Tage der Regierung Kurz-Strache waren eine Enttäuschung für alle, die geglaubt hatten, es reiche aus, Ausländer möglichst schlecht zu behandeln und sodann werden für die autochthonen Österreicher…