Volkspartei on the road to hell
Es wäre zur heutigen ORF-Pressestunde mit dem Bundeskanzler viel Kritisches anzumerken und dessen Einlassungen in vielerlei Hinsicht zu widersprechen. Beschränken wir uns hier aber auf den wesentlichen Denkfehler, der Regierung…
Schwarzblaue Rauchgranaten in Mauerbach
Trotz des Brimboriums um die Regierungsklausur in Mauerbach, gab es wenig Erhellendes. Außer Überschriften lieferte Schwarzblau nichts, womit man sich kritisch auseinandersetzen könnte. Die angekündigte Steuerreform bleibt schemenhaft und die…
Anstand statt Schwarzblau
FPÖ und Caritas Österreich sollten sich mäßigen, ventilierte Karoline Edtstadler (ÖVP) am Wochenende. Dabei gingen die Pöbeleien gegen die NGO allein von der blauen Regierungspartei aus. Ehrabschneidende Unterstellungen, wie "Asylindustrie"…
Auch die übelsten Absichten kann man sich durch Schlamperei und Unfähigkeit selbst durchkreuzen
Zwischen dem Justiz- und Innenministerium treten deutliche Dissonanzen hinsichtlich der Aushebelung der Hilfsorganisationen bei der Rechtsberatung für Asylwerbende hervor. Der Plan Kickls ist es, diese Rechtsberatung beim Asylamt anzusiedeln, also…
So wird Altersarmut geschaffen
Der ÖVP-Seniorenbund fordert eine Anhebung des Pensionseintrittsalters. Das ist nicht schon allein deshalb ein schlechter Witz, weil die Organisation damit krass gegen die Interessen gerade der Menschen verstößt - die…
Der Afrika-Gipfel war in Wien
„Appelle, Absichtserklärungen und ein paar Verträge: Sebastian Kurz veranstaltet einen Afrika-Gipfel, bei dem nicht viel herumkommt, der aber auch nicht schadet. Symptomatisch für Österreichs EU-Ratspräsidentschaft“ - so sieht es ntv.…
In Erinnerung an unseren Parteigründer Florian Hufsky (*13.11.1986 – +16.12.2009)
Im Jahr 2007 wollte die damalige rot-schwarze Regierung ein Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung einführen. Wie AK Vorrat (heute ) und andere Organisationen der Zivilgesellschaft, kämpfte die junge Piratenpartei Österreichs mit ihrem…
Tag der Menschenrechte
Alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten geboren. Sie sind mit Vernunft und Gewissen begabt und sollen einander im Geist der Brüderlichkeit begegnen So lautet Artikel 1…
Medizinischer Klassenkampf?
Schwarzblau möchte eine „ambulante Sonderklasse“ für Privatversicherte etablieren. So ganz klar scheint den Initiatoren aber selbst nicht zu sein, was das alles bedeuten soll. Wie Die Presse meldet, gibt es…
Die Regierung hartzt sich durch
Die Neuregelung der Mindestsicherung nimmt nach dem heutigen Ministerrat der Rechtsregierung Formen an. Geschröpft werden dabei vor allem Mehrkindfamilien. Einzig positiv: „Abgefedert werden diese Kürzungen bei alleinerziehenden Eltern: Sie erhalten…